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Protokoll der 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland, Berlin

Protokoll vom 28.11.2011

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Eröffnung der Konferenz durch den BfDI
Begrüßung des Landesbeauftragten Rheinland-Pfalz als neues Mitglied der IFK
Genehmigung des Protokolls des AKIF in Berlin
Genehmigung der Tagesordnung

2. Stand der Evaluierung des IFG Referentin: Dr. Elisabeth Musch und Prof. Dr. Jan Ziekow, Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) Speyer

3. Entschließung der Konferenz zur Weiterentwicklung der Informationsfreiheit in Bund und Ländern, Berichterstatter: Bund

4. Bericht über die internationale Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten im Oktober 2011 in Ottawa, Berichterstatter: Bund und Berlin

5. Open Government

a) Bericht aus der Arbeit des IT-Planungsrates, Referent: Dr. Herbert Zinell, Ministerialdirektor u. Amtschef des Innenministeriums Baden-Württemberg, Vorsitzender des IT-Planungsrats

b) "Die Open-Government-Strategie des Bundes/Open Data auf Bundesebene" Referentin: MinRn Dr. Uta Dauke, BMI

c) Das Informationsportal "fragdenstaat" als Pilotprojekt einer neuen Transparenzkultur, Referent: Daniel Dietrich, „fragdenstaat“

d) Bericht über die Ergebnisse der Sitzung der Ad hoc-Arbeitsgruppe "Open Data/Open Government" in Schwerin Berichterstatter: Mecklenburg-Vorpommern und Bund

6. Der Stand der Beratungen zur "Richtlinie 2003/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors" Referent: Dr. Carl-Christian Buhr, Member of the Cabinet of Ms Neelie Kroes, European Commission Vice-President for the Digital Agenda

7. Aktuelle Berichte aus Bund und Mitgliedsländern und Stand der Entwicklung der IFG-Gesetzgebung, Berichterstatter: alle

8. Kurzer Sachstandsbericht über die Beratung des Verbraucherinformationsgesetzes, Berichterstatter: Bund

9. Reaktionen auf die Entschließungen der 22. IFK in Bremen, Berichterstatter: alle

10. Verschiedenes, Berichterstatter: alle

11. Vorbereitung der Tagesordnung der 24. IFK und Festlegung des Ausrichters

Ressort
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Verantwortliche Stelle
Die Landesbeauftragte für Informationsfreiheit
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