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40. Sitzung der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie

Einladung vom 05.01.2015

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Protokollen (hier: Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung am 21.11.2014)

3. Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie der Bremischen Bürgerschaft

4. Zukünftige Strukturen der Abfallwirtschaft

5. Bürgerantrag zur Rekommunalisierung von Stadtreinigung und Abfallwirtschaft vom 7. Oktober 2014

6. Abfallwirtschaftskonzept des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers der Stadtgemeinde Bremen

7. Vorkaufsortsgesetz "Grohner Düne"

8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 93 (Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung von drei Wohngebäuden an der Anna-Stiegler-Straße in Bremen-Kattenturm

- Planaufstellungsbeschluss
- Öffentliche Auslegung
- Aufhebung des Planaufstellungsbeschlusses zum Vorhaben- und Erschließungsplan 35, Einstellung des Planverfahrens

9. Bebauungsplan 2458 für ein Gebiet in Bremen Horn-Lehe/ Borgfeld zur Errichtung eines Feuerwehrgebäudes Am Lehester Deich
- Absehen von einer erneuten öffentlichen Auslegung - Bericht der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie -61-

10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 96 (zugleich Vorhaben- und Erschließungsplan) für die Errichtung eines Fahrradmarktes für ein Gebiet in Bremen Walle zwischen - Nordstraße, - Hansator, - Hafenstraße sowie - dem ehemaligen Bahndamm
- Planaufstellungsbeschluss - Öffentliche Auslegung

10 a.) Flächennutzungsplan Bremen -Ergänzende Beschlussfassung

11. Sanierung und Umgestaltung "Fedelhören" zwischen "Rembertistraße" und "Am Dobben"

12. Autobahnzubringer Hemelingen (BAB A1) – Sanierung Bereitstellung der erforderlichen Baumittel (Brückenbau)

13. 1. Änderung der Beförderungsentgelte im Taxenverkehr der Stadtgemeinde Bremen 2. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr der Stadtgemeinde Bremen (Taxentarifverordnung der Stadtgemeinde Bremen)

14. Berichte der Verwaltung

a) Boden- und Grundwasserkontaminationen auf dem Gelände des Tanklagers in Bremen-Farge

b) Straßenbild im Bereich Herdentorsteinweg / Bahnhofstraße - ASV - BdV schriftlich

c) Beschilderung Tempo 30 Zone im Bereich der Rickmersstraße / Oberneulander Landstraße / Am Hohenberger Deich in Bremen-Oberneuland

d) Ersatzbau Eisenbahnüberführung (EÜ) Sebaldsbrücker Heerstraße („Zeppelintunnel“) einschließlich Trogbauwerk und Verkehrsanlage

e) Vorstellung des Benchmark-Berichtes

f) Umweltzustandsbericht 2015: Umwelt in Bremen und Bremerhaven

g) Querverbindung Ost Straßenbahnquerverbindung Bennigsenstraße – Stresemannstraße - Steubenstraße

h) Maßnahmen im schienengebundenen ÖPNV und SPNV

i) Ausbau der Rastplätze an den Bundesautobahnen im Land Bremen

j) Sachstand zum Wohnraumförderprogramm und Studierendenwohnraum

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Ressort
Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
Verantwortliche Stelle
Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
E-Mail
office@umwelt.bremen.de
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