Unterlagen zur Befassung mit dem Urteil 7 AZR 245/20 des BAG (ID 249858)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseina...
Bemerkung: Sehr geehrte[...],
entsprechend Ihrer Anfrage haben wir die von Ihnen benannten Aktenzeichen geprüft. Es liegen keine Unterlagen vor, die sich mit de...
Unterlagen zu vergangenen Förderprogrammen (ID 249859)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.11.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
im Rahmen [...] benötige ich Informationen zu vergangenen Fördermaßnahmen zur Unterstützung von E-Learning und Digitalisierung an deutsc...
Bemerkung: Sehr geehrte[...],
gerne gebe ich Ihnen die gewünschte Auskunft für das Land Bremen:
1)
• Name der Fördermaßnahme:
Sofortprogramm digitale Lehre...
IFG-Antrag ID 203153
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 19.09.2023
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Liste aller Todesfälle im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen im Jahr 2023 (ID 299245)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Liste mit allen Fällen bei denen ein oder mehrere Menschen im Zusammenhang mit einem Polizeiein...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr M.,
der Senator für Inneres und Sport hat mir Ihre Anfrage mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet. Für die Freie Hansestadt...
Gutachten über Organisationsuntersuchung bei der Staatsanwaltschaft (sog. Kapischke-Gutachten) (ID 299246)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
das im Artikel https://www.weser-kurier.de/bremen/gutachten-bescheinigt-bremer-staatsanwaltschaft-vi...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr U.,
das von Ihnen gewünschte Dokument ist öffentlich verfügbar unter
https://sd.bremische-buergerschaft.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd...
Anzahl Menschen mit Migrationshintergründen aus nicht EU-Ländern im Justizressort (ID 299250)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß § 1 Absatz 1 Satz 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher be...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr W.,
Ihren Antrag nach dem IFG habe ich bearbeitet. Die Frist beginnt mit Eingang des Antrags bei der Behörde, die über die Informa...
Anträge auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) (ID 299252)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.10.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Wie viele Anträge auf gerichtliche Entscheidung nach § 172 StPO (Klageerzwingungsverfahren) sind...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr U.,
auf Ihre Anfrage kann ich Folgendes mitteilen:
Im Jahre 2023 gab es 8 Klagerzwingungsverfahren. In 2024 waren es bislang 6 Ve...
Gutachten zum Columbusbahnhof in Bremerhaven (ID 198096)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Gutachten zum historischen Columbusbahnhof in Bremer...
Bemerkung: Sehr geehrte/r ...,
ich nehme Bezug auf Ihre Anfrage vom 20. August und übermittle Ihnen hier in der Anlage wie erbeten das in der Reportage angespr...
Maßnahmen je Jahr, die zu Ist-Erlösen aus Bußgeldern u.ä. führten (ID 215349)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anfrage: Die Anzahl der Maßnahmen, die zu einer tatsächlichen Vereinnahmung von Erlösen aus Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern führten. Bit...
Bemerkung: Anzahl der Geldbußen, aus denen tatsächlich Beträge vereinnahmt wurden:
2018: 0
2019: 0
2020: 1
2021: 5
2022: 30
2023: 31
Keine Vereinnahmu...
Praktika-Richtlinie der TdL (ID 264542)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2025
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Richtlinie
der Tarifgemeinschaft deutscher Länder
über die...
Bemerkung: Der IFG-Antrag wurde zurückgezogen.
