Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Dienstanweisung zur Regelung des Zeichnungsrechtes und des Schriftverkehrs - Anlage: Übersicht der Vollmachten (Unterschriftenkompetenzen) - Zeichnungsrichtlinie

Dienstanweisung zur Regelung des Zeichnungsrechtes und des Schriftverkehrs - Anlage: Übersicht der Vollmachten (Unterschriftenkompetenzen) - Zeichnungsrichtlinie

Veröffentlichungsdatum:20.11.2013 Inkrafttreten01.11.2013
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.11.2013 bis 31.10.2015Außer Kraft

Einzelansichtx

Drucken
juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Verwaltungsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber:Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum:01.11.2013
Fassung vom:01.11.2013
Gültig ab:01.11.2013
Gültig bis:31.10.2015  Schriftgrafik ausserkraft
Quelle:Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
Dienstanweisung zur Regelung des Zeichnungsrechtes und des Schriftverkehrs - Anlage: Übersicht der Vollmachten (Unterschriftenkompetenzen) - Zeichnungsrichtlinie

Anlage

Zeichnungsrichtlinie

gemäß § 6 Absatz 3 des Bremischen Gesetzes für Eigenbetriebe und sonstige
Sondervermögen des Landes und der Stadtgemeinden (BremSVG)

Übersicht der Vollmachten (Unterschriftenkompetenzen)

Art/Höhe des
Vertrages/Auftrages

Unterschrift links

Unterschrift rechts

Verträge, die den Wirtschaftsplan
außerplanmäßig belasten,Verträge mit Trägern öffentlicher
Belange

Betriebsleitung

Bereichsleitung

Arbeitsverträge

Betriebsleitung

Leitung Personal/
Beauftragte/r1 des
Referates Personal

Vertrags-/Auftragswert
> 50.000 €

Betriebsleitung

Bereichsleitung

Vertrags-/Auftragswert
≤ 50.000 €

Bereichsleitung

Referatsleitung

Vertrags-/Auftragswert
≤ 5.000 €

Referatsleitung

Beauftragte/r2

Vertrags-/Auftragswert
≤ 500 €

Beauftragte/r3

Beauftragte/r4

Fußnoten

1)

Beauftragte/r: Sachbearbeiter mit der schriftlich erteilten Befugnis „Sachlich und rechnerisch richtig“ zu zeichnen.


2)

Beauftragte/r: Sachbearbeiter mit der schriftlich erteilten Befugnis „Sachlich und rechnerisch richtig“ zu zeichnen.


3)

Beauftragte/r: Sachbearbeiter mit der schriftlich erteilten Befugnis „Sachlich und rechnerisch richtig“ zu zeichnen.


4)

Beauftragte/r: Sachbearbeiter mit der schriftlich erteilten Befugnis „Sachlich und rechnerisch richtig“ zu zeichnen.



Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten oder eine Antwort auf Ihre Nachricht wünschen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.