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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Beirates beim Ortsamt Blumenthal am 10. Dezember 2012

Kurzbeschreibung

Tagesordnung:

1. (19:00 Uhr) Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung

2. (19:05 Uhr) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.11.12

3. (19:05 Uhr) Mitteilungen
a. aus dem Ortsamt
b. des Beiratssprechers

4. (19:15 Uhr) Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

5. (19:20 Uhr) Bürger/Innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
a. Hans-Peter Heise: Einberufung einer Bürgerversammlung
b. Brigitte Kohl: Fragen zur Umweltbelastung durch das Tanklager Farge
c. Anwohner Tanklager: Bürgerantrag zur Gefährdung des Wasserschutzgebietes Blumenthal

6. (19:35 Uhr) Vorstellung Immobilienstandortmanager („Kümmerer“)
als Gäste: Herr Bodeit und Herr Greiner

7. (19.45 Uhr) Amt für Soziale Dienste – Bericht zum Anpassungskonzept für Kinder und Jugendliche 2012 und Ausblick auf 2013
als Gast: Herr Ehmke

8. (20.00 Uhr) Senator für Umwelt, Bau und Verkehr – Grundwassersituation in Farge und Rönnebeck als Gäste: Herr Wessel, Herr Werner (SUBV) und Frau Luther, Gesundheitsamt

9. (20.45 Uhr) Beschlussfassungen
a) Korrekturbedarf beim Straßennamen „Zum Krempel“
b) Verlegung der Haltestelle für die Busbibliothek
c) Globalmittel – Restvergabe

10. (20.55 Uhr) Stellungnahme zum Entwurf zur Neuregelung von Aufwandsentschädigungen für Beiratsmitglieder


11. (21:05 Uhr) Anfragen und Anträge der Parteien
a) CDU - Anfrage zum Straftäter Gösper Straße
b) Die Linke - Antrag zum Versand von Dateien an den Beirat
c) BiW - Antrag zur Überprüfung des Projektes "Wurzeln der Empathie" in Bezug auf Kindeswohlgefährdung
d) Bündnis 90 / Die Grünen - Antrag: Abschiebung und Sippenhaft - NEIN DANKE
e) Die Linke – Antrag zur Bodenbeschaffenheit in Farge f) Die Linke – Antrag zu den Grundwasserverunreinigungen in Farge
g) Die Linke – Anfrage zur Entschädigung von Grundstückseigentümern in Farge
h) Herr Klingenberg – Anfrage an die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit über die Ausstattung der Blumenthaler Schulen mit Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeitern
i) SPD und CDU – Dringlichkeitsantrag: Optionen für eine Zuzugskoordination in der George-Albrecht-Str.
j) SPD – Dringlichkeitsantrag: Krippenplatze KiTa Haus Blomendal
k) Die Linke – Dringlichkeitsanfrage: Umweltbelästigungen der vergangenen Wochen

12. (21:25 Uhr) Verschiedenes

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Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
E-Mail
office@oablumenthal.bremen.de
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