Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2023 vom 14. Dezember 2021

juris-Abkürzung:	HG BR 2023
Ausfertigungsdatum:	14.12.2021
Gültig ab:	01.01.2023
Gültig bis:	31.12.2023
Dokumenttyp:	Gesetz

Quelle:
Fundstelle:	Brem.GBl. 2021, 860
Gliederungs-Nr:	-

Haushaltsgesetz der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2023
Vom 14. Dezember 2021

Änderungshistorie

Änderungen

1.: §§ 1, 2 und 16 geändert sowie Anlagen neu gefasst durch Gesetz vom 28.03.2023 (Brem.GBl. S. 264)
2.: §§ 1, 2 und 16 geändert, Anlagen 1 und 2 neu gefasst durch Gesetz vom 20.12.2023 (Brem.GBl. S. 636)^*)

Fußnoten

^*): Beachte Bekanntmachung einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs der Freien Hansestadt Bremen vom 2. Dezember 2025 (Brem.GBl. S. 1355):
„1. Das Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien Hansestadt Bremen für das Haushaltsjahr 2023 vom 28. März 2023 (Brem.GBI. S. 264) ist mit Artikel 131a Absatz 1 und 3 BremLV unvereinbar.
2. § 18 Absatz 4, 1. Alt. der Haushaltsordnung der Freien Hansestadt Bremen vom 25. Mai 1971 (Brem.GBI. S. 143), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. November 2024 (Brem.GBI. S. 1036), ist mit der Landesverfassung vereinbar.“

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