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Öffentliche Sitzung des Beirates beim Ortsamt Blumenthal

Einladung zur Sitzung am 13.06.2016

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Beiratssitzung vom 09.05.2016

3. Mitteilungen a. aus dem Ortsamt b. der Beiratssprecherin

4. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

5. Bürger/Innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung

a. Bürgerantrag: "Erhöhte Unfallgefahr durch Gullideckel im Spurbereich der Kurven" - der Antrag wird auf Wunsch des Antragstellers in die nächste ordentliche Beiratssitzung vertagt

6. Vorstellung AK Rönnebeck-Farge-Rekum Als Gäste: Thea Fabri, Leiterin Jugendfreizeitheim Farge und Evelyn Krusel, Schulsozialarbeiterin Schule Rönnebeck

7. Projekte im Stadtteil – Rückblick und Ausblick, Als Gast: Martin Prange, Leiter der Abt. 1 in der Senatskanzlei

8. Globalmittelantrag "Ökumenische Starthilfe Grohn"

9. Beschlussfassung über die Änderung der Einbahnstraßenregelung in der Lüder-Clüver-Straße zwischen Lüssumer Straße und Leverkenbarg nach Fertigstellung des Busbahnhofs

10. Beschluss über die Nichtzulässigkeit von Orten für Freiluftpartys gemäß § 2 Abs. Nr. 4 Bremisches Ortsgesetz über nichtkommerzielle spontane Freiluftpartys vom 22.03.16

11. Anträge und Anfragen

a. Die Linke – Antrag: Bordstein "Uppe Höchte"

b. Die Linke – Anfrage zur Strandhalle

c. Die Linke – Anfrage: Standortsuche für die Bücherei

d. Bündnis 90/Die Grünen – Antrag: Bücherei gehört ins Zentrum hierzu: (d/1) Die Linke - Antrag Bibliothek - Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag zum Antrag von Bündnis 90 die Grünen

e. Bündnis 90/Die Grünen – Antrag: Resolution gegen die Schändung am "Denkort Bunker Valentin"

f. Die Linke – Antrag: Grünflächen an der Weser

g. CDU – Dringlichkeitsantrag: Blumenthaler Polizei mit angemessenem Fuhrpark ausstatten

h. CDU – Dringlichkeitsantrag: Auswirkung der angestrebten Strukturreform für das Polizeirevier Blumenthal erläutern

i. Die Linke – Dringlichkeitsanfrage: Ärztliche Versorgung in Blumenthal

j. Jutta Riegert . Dringlichkeitsantrag Protokoll

k. Bündnis 90/Die Grünen – (Dringlichkeits-) Antrag: Sitzungsvorlagen für bessere Informationen für alle besonders vor und während der Sitzung

12. Verschiedenes

Anschließend: nicht-öffentlicher Teil

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Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
E-Mail
office@oablumenthal.bremen.de
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