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Öffentliche Sitzung des Beirats beim Ortsamt Blumenthal

Einladung zur Sitzung am 15.08.2016

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokoll der öffentlichen Beiratssitzungen vom 13.06.2016 und 20.06.2016 sowie der der nicht-öffentlichen Sitzungen vom 14.06.2016 und 20.06.2016

3. Mitteilungen a. aus dem Ortsamt b. der Beiratssprecherin

4. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

5. Bürger/-innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung

a. Bürgerantrag: "Erhöhte Unfallgefahr durch Gullideckel im Spurbereich der Kurven" → auf Wunsch des Antragstellers vertagt vom 13. Juni 2016

b. Bürgerantrag: "KZ Gedenkstätte Bahrsplate muss ein Gedenkort bleiben"

c. Bürgerantrag: "Einwohnerversammlung zur geplanten Steinbrechanlage einberufen" dazu: Bürgerantrag: Bürgerversammlung zur geplanten Abfallbeseitigungsanlage“ d. Bürgerantrag: "Bei Erneuerung der Spundwand in der Bürgermeister-Dehnkamp-Straße einen Parkstreifen und Fußweg errichten" e. Bürgerantrag: "Eröffnungsveranstaltung für "Tag des offenen Denkmals"" f. Bürgerantrag: "Farger Bahnhof behindertengerecht umbauen"

6. Vorstellung des Neuen Leiter der PI-Nord; Dr. Carsten Roelecke

7. Beschlussfassung über verkehrsberuhigende Maßnahmen (Marschgehren, Turnerstraße, An de Deelen)

8. Gemeinsame Erklärung zu Freiluftpartys auf der Bahrsplate

9. Anträge und Anfragen

a. Die Linke - Anfrage zur Geschwindigkeitsbegrenzung vor der Kita Farge Rekum

b. Grüne/Linke/BIW/FDP: Tagesordnung im Sprecherausschuss c. Frau Riegert – Antrag Änderung Geschäftsordnung d. Frau Riegert – Antrag "Beschlussprotokolle fertigen" e. Linke – Anfrage zu den Optimierungsplänen der BSAG f. FDP – Dringlichkeitsantrag "Fehlverhalten auf der Bahrsplate"

10. Verschiedenes

Anschließend: Nichtöffentlicher Teil

Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
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