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Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien - Gefahrgut - RSEB)

Veröffentlichungsdatum:05.07.2013 Inkrafttreten06.07.2013
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 06.07.2013 bis 07.08.2015Außer Kraft
Fundstelle Brem.ABl. 2013, S. 575

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Verwaltungsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber:Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Erlassdatum:01.07.2013
Fassung vom:01.07.2013
Gültig ab:06.07.2013
Gültig bis:07.08.2015  Schriftgrafik ausserkraft
Quelle:Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
Fundstelle:Brem.ABl. 2013, 575
Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien - Gefahrgut - RSEB)

Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn
und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher
Verordnungen (Durchführungsrichtlinien - Gefahrgut - RSEB)

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat die Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen - RSEB - vom 8. Mai 2013 im Verkehrsblatt Heft 10 2013 S. 558 bekannt gegeben.

Diese Richtlinien berücksichtigen die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 2013 (BGBl. I S. 110) sowie die Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) vom 25. Februar 2011 (BGBl. I S. 341), die durch Verordnung vom 19. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2715) geändert worden ist.

Die neuen Richtlinien werden hiermit verbindlich eingeführt. Gleichzeitig hebe ich die GGVSEB-Durchführungsrichtlinien - RSEB - vom 29. April 2011 (VkBl. 2011 S. 354) auf.

Bremen, den 1. Juli 2013

Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen


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