Tagesordnung
1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle der nicht öffentlichen Sitzung vom 07.10.2013 und der öffentlichen Sitzung vom 14.10.2013
3. Mitteilungen a. aus dem Ortsamt b. des Beiratssprechers
4. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat
5. Bürger/-innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
a. Parkplatzsituation an der Rönnebecker Straße
b. "Unterliegt das Tanklager Farge der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Anlagenverordnung – VawS)?"
c. "Unterliegt das Tanklager Farge der "Zwölften Verordnung zur Durchführung des BundesImmissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung – 12. BImSchV)"?
d. "Besteht durch das Entlüften der Tanks des Tanklagers Farge ein gesundheitliches Risiko für die Schüler und das Schulpersonal der Oberschule "In den Sandwehen"?"
6. "Essbare Stadt" – Vorstellung des Bürgerantrages von Frau Jutta Riegert
7. Aktuelle Situation der Schulsozialarbeit in Blumenthal dazu: Guido Gulbins, Koordinator Schulsozialarbeit (SfBW)
8. Beschlussfassungen
a. Flächennutzungsplanung – Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens gemäß § 11 Absatz 1 Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter
b. B-Plan 1288 – Bestätigung des Beschlusses des Ausschusses für Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt vom 11. April 2013
c. Veränderung Auszahlungsrhythmus für Sitzungsgelder
9. Anfragen und Anträge der Parteien
a. SPD – Bibliothek Blumenthal in Stadtteilbibliothek integrieren
b. Die Linke – Antrag zu den öffentlichen Bücherregalen in Blumenthal
c. Die Linke – Anfrage zu den Kosten des Tanklagers Farge
d. Die Linke – Antrag für eine Carsharing-Station in Blumenthal
e. CDU – Blumenthal braucht keine Sozialquote für den Wohnungsbau
f. SPD – Antrag Entwicklung Bunker Valentin
g. CDU – Dringlichkeitsantrag – Sachstand zur möglichen Stilllegung Tanklager Farge
10. Verschiedenes
