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Öffentliche Beiratssitzung des Beirats Blumenthal

Einladung zur Sitzung am 09.11.2015

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Beiratssitzungen vom 12.10.2015

3. Mitteilungen a. aus dem Ortsamt b. des Beiratssprechers

4. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

5. Bürger/-innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung

a. Bürgerantrag "Blumenthal trifft sich, zeigt Gesicht und räumt auf"

b. Bürgerantrag Haltestelle Buschdeel

6. Änderung Geschäftsordnung – Beschlussfassung

7. Restmittelvergabe Globalmittel 2015 – Beschlussfassung

8. Anfragen und Anträge der Parteien

a. BiW – Antrag Distanzierung des Beirats von radikalen Formationen

b. SPD – Antrag Revierbesetzung in Blumenthal dazu: Ergänzungsantrag der Faktion BiW sowie Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke

c. BiW – Anfrage weitere Unterkünfte in Blumenthal und umzu

d. SPD – Antrag Feuerwehrgerätehaus in Farge sicherstellen

e. SPD – Antrag Nachnutzung des Rathauses diskutieren

f. Die Linke – Anfrage Einsatzzeiten Polizei, Feuerwehr und Krankenwagen

g. Die Linke – Antrag Personalaufstockung im Sozialzentrum Nord

h. Die Linke – (Dringlichkeits-)Antrag: Stadtteilbudget im Haushaltsplan ausweisen

9. Verschiedenes

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Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
E-Mail
office@oablumenthal.bremen.de
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