Tagesordnung
1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 12.11.12
3. Mitteilungen
a. aus dem Ortsamt
b. des Beiratssprechers
4. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat
5. Bürger/Innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in
Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
a. Hans-Peter Heise: Einberufung einer Bürgerversammlung
b. Brigitte Kohl: Fragen zur Umweltbelastung durch das Tanklager Farge
c. Anwohner Tanklager: Bürgerantrag zur Gefährdung des Wasserschutzgebietes Blumenthal
6. Vorstellung Immobilienstandortmanager („Kümmerer“)
als Gäste: Herr Bodeit und Herr Greiner
7. Amt für Soziale Dienste – Bericht zum Anpassungskonzept für Kinder und
Jugendliche 2012 und Ausblick auf 2013
als Gast: Herr Ehmke
8. Senator für Umwelt, Bau und Verkehr – Grundwassersituation in Farge
und Rönnebeck
als Gäste: Herr Wessel, Herr Werner (SUBV) und Frau Luther,
Gesundheitsamt
9. Beschlussfassungen
a) Korrekturbedarf beim Straßennamen „Zum Krempel“
b) Verlegung der Haltestelle für die Busbibliothek
c) Globalmittel – Restvergabe
10. Stellungnahme zum Entwurf zur Neuregelung von
Aufwandsentschädigungen für Beiratsmitglieder
11.Anfragen und Anträge der Parteien
a) CDU - Anfrage zum Straftäter Gösper Straße
b) Die Linke - Antrag zum Versand von Dateien an den Beirat
c) BiW - Antrag zur Überprüfung des Projektes "Wurzeln der Empathie" in Bezug auf Kindeswohlgefährdung
d) Bündnis 90 / Die Grünen - Antrag: Abschiebung und Sippenhaft - NEIN DANKE
e) Die Linke – Antrag zur Bodenbeschaffenheit in Farge
f) Die Linke – Antrag zu den Grundwasserverunreinigungen in Farge
g) Die Linke – Anfrage zur Entschädigung von Grundstückseigentümern in Farge
h) Herr Klingenberg – Anfrage an die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit über die Ausstattung der Blumenthaler Schulen mit Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeitern
i) SPD und CDU – Dringlichkeitsantrag: Optionen für eine Zuzugskoordination in der George-Albrecht-Str.
j) SPD – Dringlichkeitsantrag: Krippenplatze KiTa Haus Blomendal
k) Die Linke – Dringlichkeitsanfrage: Umweltbelästigungen der vergangenen Wochen
