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Öffentliche Beiratssitzung des Beirats Blumenthal

Einladung zur Sitzung am 13.05.2013

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung; Einverständnis mit der Protokollführung

2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 08.04.2013

3. Mitteilungen a. aus dem Ortsamt b. des Beiratssprechers

4. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

5. Bürger/-innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung a. Herr Gorn – Änderung des Straßenschildes Richard-Jung Straße

6. Neubau eines Supermarktes an der Schwaneweder Straße – Beteiligung des Beirates gemäß § 9 Abs. 1 BeirG dazu: Vertreter des Bauamtes Bremen-Nord

7. Stellungnahme des Beirates zum Ergebnis der "Arbeitsgruppe Bahrsplate"

8. Globalmittelvergabe 2013

9. Anfragen und Anträge der Parteien

a. CDU – Antrag - Informationen zum Neubau auf der Bezirkssportanlage Burgwallstadion

b. Die Linke – Antrag auf Trinkwasseruntersuchung

c. Die Linke – Anfrage zu den Grundwasserverunreinigungen beim Tanklager Farge

d. Die Linke – Anfrage zur Algenzucht bei der Müllverbrennungsanlage

e. SPD – Unterstützung des Ärztenetzwerkes Bremen-Nord

f. Grüne – Dringlichkeitsantrag Bilanz Bürgerstiftung Blumenthal

g. Grüne – Dringlichkeitsanfrage Erreichbarkeit Ortsamt

h. Die Linke - Dringlichkeitsanfrage zum Grundstücksverkauf Tanklager Farge

i. CDU - Dringlichkeitsantrag Tanklager technisches Gutachten erstellen

j. CDU - Dringlichkeitsantrag Tanklager

k. CDU - Dringlichkeitsantrag Tanklagerverkauf

l. CDU – Dringlichkeitsantrag Tanklager Farge Auskunft

m. CDU – Dringlichkeitsantrag Tanklager Farge Zusammenstellung aller Fragen und Antworten

10. Verschiedenes

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Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
E-Mail
office@oablumenthal.bremen.de
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