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Öffentliche Sitzung des Beirates beim Blumenthal

Einladung zur Sitzung am 14.10.2013

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2013

3. Mitteilungen

a. aus dem Ortsamt

b. des Beiratssprechers

4. Vorstellung der neuen Quartiersmanagerin für das Zentrum Blumenthal

5. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

6. Bürger/-innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung

a. "Unterliegt das Tanklager Farge der "Zwölften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Störfall-Verordnung – 12. BImSchV)"?

b. "Besteht durch das Entlüften der Tanks des Tanklagers Farge ein gesundheitliches Risiko für die Schüler und das Schulpersonal der Oberschule "In den Sandwehen""?

7. Grünpflege
dazu: Reinhard Behr (Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr)

8. Hundeauslaufflächen – Bürgerschaftsbeschluss und Konsequenzen für die Beiräte dazu: Insa Peters-Rehwinkel (MdBB), tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

9. Anfragen und Anträge der Parteien

a. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Bürgerinitiative: Antrag Stilllegung Tanklager

b. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen zur Verkleinerung des Wasserschutzgebietes

c. Bündnis 90/Die Grünen: Antrag zu Industrieansiedlungen auf dem BWK-Gelände

d. Die Linke – Anfrage zum "verkehrlichen Gutachten"

e. Die Linke – Dringlichkeitsantrag zu Begegnungsstätten

10. Verschiedenes

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Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
E-Mail
office@oablumenthal.bremen.de
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