Tagesordnung
1 (19:00 Uhr) Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung
2 (19:05 Uhr) Genehmigung der Protokolle
a. der öffentlichen Sitzung vom 12.11.2012
b. der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2012
3 (19:10 Uhr) Mitteilungen
a. aus dem Ortsamt
b. des Beiratssprechers
4 (19:20 Uhr) Bürger/Innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung; Wünsche und Anregungen aus dem Beirat
a. Fortsetzung „Bürgerfragen zum Thema Tanklager Farge“
Erstes Rederecht: Sprecher(in) der Bürgerinitiative „Tanklager Farge“
b. Hans-Peter Heise – Verlegung des Tagesordnungspunktes „Bürgeranträge, Wünsche und Anregungen aus der Bevölkerung“ an den Anfang einer Beiratssitzung
c. Herbert Cink – Bürgerantrag zum Thema Kohletransporte per Bahn zum Kraftwerk Farge
d. Friedhelm Hölzel – Keine Umbenennung der Straße „Zum Krempel“
5 (19.50 Uhr) Neuwahl eines Mitgliedes für den Regionalausschuss
6 (19.55 Uhr) Vorstellung „Neuaufstellung des Flächennutzungsplans und Landschaftsprogramm Bremen“
als Gast: Herr Lecke-Lopatta, Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
7 (20.25 Uhr) Sachstandbericht „Wätjens Park“
als Gäste: Herr Frankenberg und Herr Glaßl
8 (21:00 Uhr) Anfragen und Anträge der Parteien
a. CDU – Anfrage zum Straftäter Gösper Straße
b. Die Linke – Antrag zum Versand von Dateien an den Beirat
c. BiW – Antrag zur Überprüfung des Projektes „Wurzeln der Emphatie“ in Bezug auf Kindeswohlgefährdung
d. Bündnis 90 / Die Grünen – Antrag: Abschiebung und Sippenhaft – NEIN DANKE
e. Die Linke – Antrag zur Bodenbeschaffenheit in Farge
f. Die Linke – Antrag zu den Grundwasserverunreinigungen in Farge
g. Die Linke – Anfrage zur Entschädigung von Grundstückseigentümern in Farge
h. Herr Klingenberg – Anfrage an die Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit über die Ausstattung der Blumenthaler Schulen mit Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeitern
i. SPD und CDU – Antrag: Optionen für eine Zuzugskoordinierung in der GeorgeAlbrecht-Straße
j. SPD – Antrag Krippenplatze KiTa Haus Blomendal
k. Die Linke – Anfrage zu den Umweltbelästigungen der vergangenen Wochen
l. Die Linke – Anfrage zur MTBE-Kontamination des Grundwassers in Farge
m. Die Linke – Antrag zur Besichtigung des Tanklagers Bremen-Farge
n. Bündnis 90 / Die Grünen – Antrag zur Aufklärung über die Versorgungs- und Leitungsrechte auf dem ehemaligen BWK-Gelände
9 (21.25 Uhr) Verschiedenes
