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Öffentliche Sitzung des Beirates beim Ortsamt Blumenthal

Einladung zur Sitzung am 10.06.2013

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. (19:00 Uhr) Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung; Einverständnis mit der Protokollführung
2. (19:05 Uhr) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2013
3. (19:10 Uhr) Mitteilungen
a. aus dem Ortsamt
b. des Beiratssprechers
4. (19:25 Uhr) Wünsche und Anregungen aus dem Beirat
5. (19:30 Uhr) Bürger/Innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
a. Interessengemeinschaft Turnerstraße - Reduzierung der Lärmbelästigung im Bereich der B 74 und der Turnerstraße
6. (19:45 Uhr) Projekt Kinderbauernhof in Blumenthal
dazu: Vertreter des Fördervereins
7. (20:10 Uhr) Sachstandsbericht Projekt George-Albrecht-Straße
dazu: Wilfried Woijke, Senatorin für Soziales
8. (21:00 Uhr) Anfragen und Anträge der Parteien
a. Grüne – Dringlichkeitsantrag Bilanz Bürgerstiftung Blumenthal
b. Grüne – Dringlichkeitsanfrage Erreichbarkeit Ortsamt
c. Die Linke - Dringlichkeitsanfrage zum Grundstücksverkauf Tanklager Farge
d. CDU - Dringlichkeitsantrag Tanklager technisches Gutachten erstellen
e. CDU - Dringlichkeitsantrag Tanklager
f. CDU - Dringlichkeitsantrag Tanklagerverkauf
g. Die Linke – Antrag zur Müllgebührenerhöhung
h. Die Linke – Antrag zum Wegfall der Schulsozialarbeit
i. Grüne – Antrag Sondersitzung
j. Grüne – Antrag Tanklager
k. Grüne – Antrag Bebauung Binnendüne
l. Die Linke – Antrag Krebsregister
m. Die Linke – Anfrage Krebsregister
n. Grüne – Tempo 30 Turnerstrasse und Reduzierung der Lärmbelästigung
9. (21:30 Uhr) Verschiedenes

Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
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