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Öffentliche Sitzung des Beirates Blumenthal

Einladung zur Sitzung am 12.08.2013

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2013, 10.06.2013 und 19.06.2013

3. Mitteilungen a. aus dem Ortsamt b. des Beiratssprechers

4. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

5. Bürger/-innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung

a. Bürgerantrag zur Moschee

b. "Neuen Platz für Sir Charles planen"

c. "Offizielle Freilaufläche (eingezäunt) für Hunde"

d. "Exponate begutachten lassen durch Besucher"

e. Fahrzeugtransporte der Fa. Egerland über Bahnstrecke

f. Geruchsbelästigung/Gesundheitsgefährdung

g. Verkehrssituation in der Kaffeestraße

h. BWK-Gelände und Blumenthals Zukunft

i. Bürgerantrag bzgl. des techn. Aufbaus der Rohrleitung zwischen dem "Verladebahnhof 1" des Tanklagers Farge und dem Schiffsanleger "Unterm Berg"

j. Bürgerantrag bzgl. des Umfanges der ölhaltigen Phase im Untergrund des Verladebahnhofs 2 des Tanklagers Farge

k. Tanklager Farge – Anlage zur Landesverteidigung?

6. Vorstellung der Jahresbilanz des Fördervereins Bürgerstiftung Blumenthal, dazu: Peter Nowack, Vorsitzender des Fördervereins

7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 58 über eine Altenpflegeeinrichtung an der Landesgrenze/Rekumer Straße, dazu: Vertreter des BBN
8. (20:15 Uhr) Überblick über die Arbeit des Immobilienstandortmanagements dazu: Vertreter der BauBeCon

9. Beschlüsse

a. Entwurf einer Verordnung über Naturschutz- und Landschaftsschutzgebietsverordnungen im Ortsteil Lüssum-Bockhorn der Stadtgemeinde Bremen (Eispohl, Sandwehen und Heideweiher)

10. Anfragen und Anträge der Parteien a. SPD – Antrag "Durchfahrverbot für Schwerlastverkehr"

b. Die Linke – Anfrage "Grünes Rohr Heidstraße"

c. SPD – Neue Sitzordnung im Beirat Blumenthal

d. Herr Klingenberg – Anfrage an die Bremer Bäder GmbH

11. Verschiedenes

Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
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