Sie sind hier:
  • Dokumente
  • Protokoll der 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland, Berlin

Protokoll der 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland, Berlin

Protokoll vom 28.11.2011

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Eröffnung der Konferenz durch den BfDI
Begrüßung des Landesbeauftragten Rheinland-Pfalz als neues Mitglied der IFK
Genehmigung des Protokolls des AKIF in Berlin
Genehmigung der Tagesordnung

2. Stand der Evaluierung des IFG Referentin: Dr. Elisabeth Musch und Prof. Dr. Jan Ziekow, Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) Speyer

3. Entschließung der Konferenz zur Weiterentwicklung der Informationsfreiheit in Bund und Ländern, Berichterstatter: Bund

4. Bericht über die internationale Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten im Oktober 2011 in Ottawa, Berichterstatter: Bund und Berlin

5. Open Government

a) Bericht aus der Arbeit des IT-Planungsrates, Referent: Dr. Herbert Zinell, Ministerialdirektor u. Amtschef des Innenministeriums Baden-Württemberg, Vorsitzender des IT-Planungsrats

b) "Die Open-Government-Strategie des Bundes/Open Data auf Bundesebene" Referentin: MinRn Dr. Uta Dauke, BMI

c) Das Informationsportal "fragdenstaat" als Pilotprojekt einer neuen Transparenzkultur, Referent: Daniel Dietrich, „fragdenstaat“

d) Bericht über die Ergebnisse der Sitzung der Ad hoc-Arbeitsgruppe "Open Data/Open Government" in Schwerin Berichterstatter: Mecklenburg-Vorpommern und Bund

6. Der Stand der Beratungen zur "Richtlinie 2003/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors" Referent: Dr. Carl-Christian Buhr, Member of the Cabinet of Ms Neelie Kroes, European Commission Vice-President for the Digital Agenda

7. Aktuelle Berichte aus Bund und Mitgliedsländern und Stand der Entwicklung der IFG-Gesetzgebung, Berichterstatter: alle

8. Kurzer Sachstandsbericht über die Beratung des Verbraucherinformationsgesetzes, Berichterstatter: Bund

9. Reaktionen auf die Entschließungen der 22. IFK in Bremen, Berichterstatter: alle

10. Verschiedenes, Berichterstatter: alle

11. Vorbereitung der Tagesordnung der 24. IFK und Festlegung des Ausrichters

Ressort
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Verantwortliche Stelle
Die Landesbeauftragte für Informationsfreiheit
Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten oder eine Antwort auf Ihre Nachricht wünschen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.