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Protokoll zur öffentlichen Beiratssitzung des Beirats Horn-Lehe vom 21.04.2016

Kurzbeschreibung

TAGESORDNUNG:
1. Begrüßung und Beschluss der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2016
3. Wünsche, Fragen und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus
der Bevölkerung
4. Globalmittelanträge
5. Kündigung der Dauercamper auf dem Alten Campingplatz
6. Bauvorhaben Anne‐Conway‐Straße – Unterkunft für Flüchtlinge und für Studentisches
Wohnen
7. Anträge des Beirates
8. Beschlussfassung über die Erlaubnis oder Ablehnung über spontane Freiluftpartys am
Stadtwaldsee im Sinne des Ortsgesetzes über nicht kommerzielle spontane Freiluftpartys
9. Stellungnahme des Beirates Horn-Lehe zur Änderung des Bremischen
Schuldatenschutzgesetzes
10.Neuwahl einer Vertretung des Beirats in den Beirat der Stiftung Bremer
Rhododendronpark
• Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Gudrun Stuck
11.Mitteilungen des Beiratssprechers
12.Mitteilungen des Ortsamtes

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Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Horn-Lehe
E-Mail
office@oa-horn-lehe.bremen.de
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