Tagesordnung:
1. Begrüßung und Eröffnung; Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls vom 08.10.2012
3. Sitzungskalender 2013
4. Mitteilungen
a. aus dem Ortsamt
b. des Beiratssprechers
5. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat
6. Bürger/Innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung
a. „Aufstellung von Hundekotbehältern am Weserdeich“
b. Schwierigkeiten mit der Postzustellung in der Fred-Kunde-Straße aufgrund unzureichender Straßenbeschilderung
7. Sicherheit im Stadtteil Blumenthal
als Gast: Polizeipräsident Lutz Müller
8. Freibad Blumenthal
Bericht zu den Anträgen
a. Bürgerantrag Frau Dr. Ramsauer
b. Antrag von Herrn Klingenberg
als Gast: Geschäftsführerin der Bremer Bäder GmbH, Frau Baden
9. Anfragen und Anträge der Parteien
a. NPD – Antrag auf Verkehrsberuhigung „Farger Str. / Ecke Betonstr.“
b. Die Linke – Anfrage zur Grundwasserverunreinigung in Farge
c. Die Linke – Antrag zum Containerstellplatz Schwaneweder Straße
d. SPD – Antrag: Eine Stadt – ein Beirats-Informations-System (BIS)
e. Bündnis 90 / Die Grünen – Antrag: Protokolle und Tonaufzeichnungen aller Ausschüsse des Blumenthaler Beirats
f. CDU – Dringlichkeitsantrag: Umzug der Polizeiaußendienststelle
g. CDU – Anfrage zum Straftäter aus der Gösperstraße
h. Die Linke – Dringlichkeitsantrag zum Versand von Dateien an den Beirat
i. BiW – Dringlichkeitsantrag „Überprüfung des Projektes „Wurzeln der Empathie“ in Bezug auf Kindeswohlgefährdung
j. Bündnis 90 / Die Grünen – Dringlichkeitsantrag „Abschiebung und Sippenhaft – Nein Danke“
