Betonbarrikaden Weihnachtsmarkt (ID 215910)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen Te...
Bemerkung: Anrede,
die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...
Verzichterklärung Herrenlose Grundstücke 2023 - 2024 (ID 218126)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen
Sehr geehrte*r [...],
Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...
Bußgeldbescheide 1981 (ID 220413)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...
Einrichtungen, die Tierversuche gemäß § 8 und § 8a TierSchG durchführen (ID 220907)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden:
Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
Bemerkung: Sehr geehrte/r XY,
ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...
Organigramm/Geschäftsverteilungsplan der Feuerwehr Bremen (ID 215251)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 16.01.2024
Beschreibung:
Ich bitte um Übermittlung des aktuellen Organigramms sowie des Geschäftsverteilungsplans der Feuerwehr Bremen.
IFG-Antrag ID 216307
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 26.01.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Beauftragung des Instituts für Energie und Kreislaufwirtschaft im Zusammenhang mit dem Abfallwirtschaftskonzept Bremerhaven (ID 216653)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 30.01.2024
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarung...
Liste russischer Schiffe die Häfen in Bremen und Bremerhaven in den vergangenen zehn Jahren genutzt haben (2014-2024) (ID 225508)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter (...),
ich möchte Sie (im Sinne des BremIFG) um die Zusendung der nachfolgenden Informationen (s.u.) auf...
Bemerkung: Guten Tag (...),
anliegend erhalten Sie eine Kopie des Bescheides über Ihren Antrag auf Informationszugang einschließlich zweier Anlagen.
Den Besche...
Verständigung der DSK zu den Inhalten der Tätigkeitsberichte (ID 221334)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO.
Kontext: im Tätigk...
Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.
Auskunft über abgeschlossenen Grundstückkaufverträge für das Grundstück in der Gemarkung Weddewarden, Flur 50, Flurstück 28 (ID 226293)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir nehmen Bezug auf unseren Antrag vom 1. März 2024, in dem wir gern. §...
Bemerkung: Auskunftsersuchen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 04.04.2024, hier e...
Lärmmessungen §45 StVO Lärmschutz-Richtlinien-StV Barkhausenstaße und Lloydstraße (ID 226292)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.03.2024
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 27.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wurden an der Barkhausenstraße und an der Lloydstraße in Bremerhaven Lärmmessungen nach der Lärmschut...
Bemerkung: Anrede,
nach Rückmeldung der betroffenen Dienststellen wurde Lärmmessungen nach RLS-19 nicht durchgeführt. Die RLS-19 sieht im Übrigen auch keine Mes...
Spielhallen-Standorten, Abstandsregelungen für Spielhallen und Auswahlverfahren (ID 225506)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: In Bearbeitung
Eingegangen am: 28.03.2024
Beschreibung:
Antrag auf Informationszugang nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das...
Bemerkung: „Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, B...
Protokoll und Dokumente zu TOP 6 der 3. Sonder-DSK (ID 226616)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Top 16 des Protokolls der 96. DSK-Sitzung (https://datenschutzkonferenz-online.de/media/pr/20181107...
Bemerkung: In der Anlage übermitteln wir Ihnen das Protokoll der 3. Sonder-Konferenz der DSK aus dem Jahr 2018.
Soweit unter TOP 6 auf die 95. DSK TOP 30h, 1. S...
IFG-Antrag ID 224894
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Eingegangen
Eingegangen am: 09.04.2024
Beschreibung:
Wird in Kürze veröffentlicht.
Ordnung für die Aufnahme von Kindern in die Kindergärten und Horte in der Stadtgemeinde Bremen (Aufnahmeordnung)Aufnahmeordnung
Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ortsgesetz zur Ausführung des Kindergarten- und Hortgesetzes für das Land BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verwaltungsvorschrift über die bauaufsichtliche Behandlung von fliegenden BautenVom 14. Dezember 1979
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Wahlordnung für die Mitglieder der Gesamtkonferenz des KollegiumsDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Wahlordnung für das nichtunterrichtende PersonalDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bremisches Abgeordnetengesetz
Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadtgemeinde Bremen (Taxenordnung)Taxenordnung
Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Lilienthal der Gemeinde LilienthalDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Benutzungsordnung für die Sportstätten der Universität BremenBenutzungsordnung der Sportanlagen der Uni Bremen
Dokumententyp: Bekanntmachungen
Anordnung zur Ausführung der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender SchriftenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bremisches Datenschutzgesetz (BremDSG)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Änderung der JagdzeitenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung zur Regelung von Besonderheiten bei der Anwendung von StellenobergrenzenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die pauschale Förderung nach § 11 Abs. 9 des Bremischen KrankenhausfinanzierungsgesetzesDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die zuständige Behörde nach § 43 Abs. 4 des Bremischen LandesstraßengesetzesDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bekanntmachung über die nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 2. Dezember 1972 über sichere Container zuständigen BehördenDokumententyp: Bekanntmachungen • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Ortsgesetz über die Erhebung von Beiträgen für die Erweiterung und Verbesserung von Erschließungsanlagen in der Stadt BremerhavenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ordnung der Abschlußprüfung für Teilnehmer eines staatlich genehmigten Aufbaulehrgangs für die ErzieherausbildungDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Zweites Gesetz zur Änderung der Gemeindegrenzen zwischen Bremen und BremerhavenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs an stehenden Gewässern in der Stadtgemeinde BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bekanntmachung über die Zuständigkeit für die Ausstellung der Ausweise nach § 3 Abs. 5 des SchwerbehindertengesetzesDokumententyp: Bekanntmachungen • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Ordnung für die Berufsaufbauschulen im Lande BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 49 Abs. 3 des BundesbesoldungsgesetzesDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Gewährung von Sitzungsgeldern beim Landesamt für Schulpraxis und LehrerprüfungenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über das Wegegeld der GerichtsvollzieherDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ordnung für die Abschlußprüfung der Berufsaufbauschulen im Lande BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die nach der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen BehördenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Zuständigkeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 11 des BlindenwarenvertriebsgesetzesDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bekanntmachung über die Zuständigkeit nach der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der StraßeDokumententyp: Bekanntmachungen • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Verordnung über die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz zuständigen BehördenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Zweite Verordnung zur Durchführung des PersonenstandsgesetzesDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Auflösung des Landesversorgungsamtes Bremen und zur Bestimmung von ZuständigkeitenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem HandelsklassengesetzDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung zur Bestimmung der wesentlich Beteiligten im Sinne von § 6 Absatz 3 Satz 1 des Gesetzes zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der KrankenhauspflegesätzeDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Regelung der Zuständigkeiten nach dem BundesausbildungsförderungsgesetzDokumententyp: Bekanntmachungen • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Erstes Ortsgesetz über Kinderspielflächen in der Stadtgemeinde BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
