Die fünf Eichen auf dem Wilhelm-Kaisen-Platz werden nicht gefällt. Das hat der Magistrat in seiner heutigen Sitzung auf Initiative von Oberbürgermeister Melf Grantz bekräftigt. Wegen möglicher weiterer Stellflächen an der Stadthalle, war es in der Öffentlichkeit zu einer Diskussion um die Bäume und deren eventueller Fällung gekommen.
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Auf seiner Antrittsreise im Bundesland Bremen hat der japanische Generalkonsul Setsuo Kosaka im Bremerhavener Stadthaus Station gemacht. Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken und Oberbürgermeister Melf Grantz sprachen mit dem 61jährigen unter anderem über die wirtschaftliche Entwicklung der Region und die Folgen des schweren Erdbebens in Japan im März 2011. Setsuo Kosaka ist seit Juli vergangenen Jahres als neuer japanischer Generalkonsul zuständig für die Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachen und Bremen.
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Mit großer Betroffenheit hat der Magistrat der Stadt Bremerhaven den Tod von Roswitha Ditzen-Blanke zur Kenntnis genommen. Die Verlegerin der Bremerhavener Nordsee-Zeitung ist nach kurzer Krankheit unerwartet verstorben. Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken und Oberbürgermeister Melf Grantz würdigen die Verstorbene als "bedeutende Unternehmerin und geschätzte Persönlichkeit".
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Die kulturelle und kreative Entwicklung in Bremerhaven wird weiter gefördert. Auf Initiative des Bremerhavener Oberbürgermeisters und der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft BIS stellt das Land Bremen 200.000 Euro zur Verfügung. Oberbürgermeister Melf Grantz: "Damit haben wir eine gute Basis, um die Kreativwirtschaft in Bremerhaven weiter voranzubringen und gleichzeitig den Standort zu stärken."
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Der große Handwerkereinsatz an der Amerikanischen Schule lässt bereits die anstehenden Veränderungen vermuten. Nach den Osterferien ist es soweit: Die Amerikanische Schule startet ab dem 12. April als weitere gebundene Ganztagsschule in Bremerhaven. Am Dienstag, 21. Februar, findet um 20 Uhr in der Sporthalle der Schule für Eltern und Interessierte ein Informationsabend über die Organisation und die Strukturen des Ganztagsangebots statt.
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40 Millionen Euro Fördermittel des Bundes standen beim Spitzencluster-Wettbewerb pro Gewinner in Aussicht. Mit der Germanwind GmbH hatten sich auch Bremerhaven und die Region um den Preis beworben. Heute wurden die insgesamt fünf Preisträger in Berlin verkündet. Die Germanwind GmbH war nicht darunter und hat damit die Chance verpasst, beim dritten und damit auch letzten Spitzencluster-Wettbewerb die Fördermittel zu erhalten.
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Damit hatte Ilona Schneider nicht gerechnet. Als 20.000 Nutzerin der Bildungsplattform wurde ihr ein exklusives Geschenk überreicht. Die Schülerin der 10. Klasse der Heinrich-Heine-Schule in Leherheide erhielt einen iPod touch als Begrüßungspräsent. Die Betreiber und Entwickler brachten damit auch ihre Freude über die starke Nutzung der Bildungsplattform zum Ausdruck.
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Verbunden mit einem ganz besonderen Anlass laden Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken und Oberbürgermeister Melf Grantz zum Neujahrsempfang in die Stadthalle ein. In diesem Jahr wird Bremerhaven 185 Jahre alt. Zu dem Empfang am Mittwoch, 11. Januar, um 19 Uhr kommen mehrere hundert geladene Gäste.
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Gut ein Drittel (4,8 Mio. Euro) des Budgets steht für berufliche Weiterbildung und qualifizierende Aktivierungsmaßnahmen zur Verfügung. Jeder sechste Euro (2,2 Mio.) kommt Jugendlichen und Jüngeren unter 25 Jahren zu Gute. Öffentlich geförderte Beschäftigung auf dem sogenannten Zweiten Arbeitsmarkt wie z. B. "Ein-Euro-Jobs" macht 2012 mit nur noch knapp 30 Prozent (4,1 Mio. Euro) deutlich, dass auch auf dem Bremerhavener Arbeitsmarkt dem drohenden Fachkräftemangel entgegengewirkt werden muss.
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Ab dem 1. Januar 2012 müssen die meisten Berechtigten für die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket neue Anträge stellen. Die Anträge müssen bis zum Monatsende eingegangen sein. Darauf weisen das Jobcenter und das Sozialamt hin. Durch die Unterstützung wird die Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben der Stadt möglich - wie zum Beispiel die Mitgliedschaft in Vereinen.
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Die Freiwilligenagentur Bremerhaven blickt auf ein arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr zurück. Ca. 50 Personen konnten dauerhaft in eine freiwillige Tätigkeit bei einer Bremerhavener Organisation vermittelt werden. Darüber hinaus wurden zahlreiche Beratungsgespräche mit Freiwilligen und Organisationen zu Fragen des freiwilligen Engagements geführt. Für die Projekte "Lass uns reden" und "Meerschwein bringt meer Freude" werden noch Freiwillige gesucht.
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Rund 19,8 Millionen Euro standen aus dem Konjunktur-Paket II in Bremerhaven zur Verfügung. Ein Großteil der Bundes- und Landesmittel wurde vom Frühjahr 2009 bis zum Sommer 2011 in die Sanierung von Schulen, Kindertagesstätten und anderen Gebäuden investiert. In einem Abschlussbericht hat die Stadt jetzt eine positive Bilanz des Projektes gezogen.
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Die anstehende Vergabe der Konzessionen für die Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmenetze wird zum Jahresende bekanntgemacht. Das hat der Magistrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Bereits gestern hatte der Bremer Senat die Ausschreibung der Netze beschlossen.
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"Ich lasse keinen Zweifel daran, dass dem Rechnungsprüfungsamt vollumfänglich ein Akteneinsichtsrecht zusteht. Dieses umfasst mit der Einschränkung durch eine erkennbare Begründung auch Personal-Akten" - damit reagiert der Bremerhavener Oberbürgemeister Melf Grantz auf Medienberichte, laut denen er die Akteneinsicht des Rechnungsprüfungsamtes behindert.
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Die Sanierungsvereinbarung zwischen dem Land Bremen und den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven ist unterzeichnet. Der Präsident des Bremer Senats, Bürgermeister Jens Böhrnsen, Bremens Finanzsenatorin und Bürgermeisterin Karoline Linnert, Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz sowie Kämmerer und Bürgermeister Michael Teiser haben das Dokument am heutigen Dienstag im Bremer Rathaus unterschrieben.
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Mit einem zielgerichteten Einsatz hat es die Polizei Bremerhaven geschafft , das geplante Konzert einer rechtsradikalen Gruppe ohne Zwischenfälle zu verhindern. Angesichts der bundesweiten Anschlagsserie auf Mitbürger mit Migrationshintergrund durch Rechtsradikale, dankt der Bremerhavener Magistrat der Ortspolizeibehörde ausdrücklich. "Dieses Gedankengut hat in unserer demokratischen Gesellschaft keinen Platz. Veranstaltungen wie dieses Konzert zu verhindern, ist ein wichtiger Schritt, damit Rechtsradikale keinen Fuß auf den Boden kriegen", sagte der Polizeidezernent und Oberbürgermeister Melf Grantz.
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Bremerhaven soll Klimastadt werden und mit dem Förderprogramm "Fernwärmeabsatz" setzt die Stadt jetzt einen wichtigen Baustein dazu um. Durch das kommunale Programm sollen die Nutzung von Fernwärme gesteigert und die CO2-Emissionen gesenkt werden.
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Dankbar und erleichtert sind Oberbürgermeister Melf Grantz und Kulturstadtrat Dr. Rainer Paulenz über das mit der Landesregierung erzielte Verhandlungsergebnis zur Sanierung und Modernisierung des Deutschen Schiffahrtsmuseums (DSM).
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Erstmals zum Welttag der Behinderten gibt es am Samstag, 3. Dezember, eine Bürgersprechstunde zum Thema Behinderung in Bremerhaven. Uwe Parpart, Stadtrat für Menschen mit Behinderungen, steht den Bürgerinnen und Bürgern von 10 Uhr bis 12 Uhr für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Gemeinsam mit seinen Kolleginnen - der Gesundheitsstadträtin Brigitte Lückert und Umweltstadträtin Anke Krein - bietet der Stadtrat zukünftig regelmäßig die Gelegenheit für den kurzen Dienstweg.
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Das geplante Psychiatriezentrum in der Hafenstraße kann gegründet werden. Der Aufsichtsrat des Klinikums Reinkenheide hat dem Projekt in seiner heutigen Sitzung zugestimmt. In dem Gebäude sollen mehrere Anbieter psychiatrischer Leistungen zusammengefasst werden, um die Versorgung der Patienten zu optimieren.
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"Damit erhalten die beiden Brüder Magamet und Islam Ganijev die gerechte Chance auf ein Studium nach dem Abitur. Die Verwaltung hat menschlich und angemessen auf die Situation der Familie reagiert", so Oberbürgermeister Melf Grantz. Der 21jährige und sein zwei Jahre jüngerer Bruder haben bisher keine Aufenthaltserlaubnis erhalten, weil ihr alter russischer Pass abgelaufen ist. Das Bürger- und Ordnungsamt wird ihnen nun aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilen. Den Flüchtlingen droht bei einer Rückkehr nach Russland die Verhaftung wegen illegaler Auswanderung.
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Zum Jahreswechsel stehen wichtige Änderungen zum Kontenpfändungsschutz an. Insbesondere Kunden aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II-Bezieher) sowie Empfänger von Kinderzuschlag sollten dies beachten. Der bisherige 14tägige gesetzliche Pfändungsschutz von Sozialleistungen fällt zum 1. Januar 2012 weg.
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Landrat Kai-Uwe Bielefeld und der Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz waren sich nach Gesprächen am heutigen Donnerstag einig: "Die Entwicklung einer tragfähigen Kooperation für einen starken Regionalflughafen ist für die Region ausgesprochen wichtig. Der Regionalflughafen wird künftig ein wichtiger Infrastrukturbaustein sein und zu einer positiven Entwicklung der gesamten Region beitragen." Beteiligt an den Gesprächen waren neben Vertretern des Landkreises und der Seestadt Bremerhaven auch Vertreter der zuständigen Gesellschaften.
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In einem Spitzengespräch haben sich heute der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne), der Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) sowie der Fraktionsvorsitzende der Bremerhavener Grünen, Ulf Eversberg, auf eine Sanierungsvereinbarung geeinigt. Das Papier regelt die Umsetzung und Einhaltung des Konsolidierungskurses 2010/2020 zur Haushalts-Sanierung im Bundesland Bremen.
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Nach 45jähriger Tätigkeit beim Magistrat der Stadt Bremerhaven ist Gesundheitsamts-Leiter ist Wolfgang Wagner im Ruhestand. Er wurde im Rahmen einer Feierstunde von Kollegen und Freunden verabschiedet.
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"Herr Rösler weckte mit dem von ihm ausgerufenen "Jahr der Pflege" Erwartungen bei den Familien und Pflegebedürftigen, die die Bundesregierung nun als Seifenblase zerplatzen lässt", kommentiert Sozialstadtrat Klaus Rosche (SPD) enttäuscht den Pflegekompromiss der Bundesregierung.
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"Als Oberbürgermeister der Stadt Bremerhaven freue ich mich darüber, dass die Marineoperationsschule Bremerhaven (MOS) erhalten bleibt - auch wenn die Zahl der Dienstposten offenbar von 850 auf zukünftig 630 reduziert werden soll", so OB Grantz zu den heute bekannt gewordenen Sparplänen des Bundesverteidigungsministeriums. Als wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Stadt und der Region dürfe die Marineoperationsschule Bremerhaven jedoch nicht weiter verkleinert werden.
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Die Geschäftsführerposten bei den städtischen Gesellschaften sind mit fähigen Geschäftsführern besetzt. Darauf weist der Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Granz als Reaktion auf eine anderslautende Medien-Berichterstattung hin. "Wir sind derzeit dabei, die Struktur der städtischen Gesellschaften neu zu ordnen. Deshalb wurde die automatische Verlängerung zweier Verträge ausgesetzt. Das bedeutet nicht, dass wir mit den Betreffenden nicht auch zukünftig zusammen arbeiten können und erst recht nicht, dass diese Posten derzeit vakant sind", so Grantz.
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Nach intensiver Beratung haben sich heute Oberbürgermeister Melf Grantz und Volker Kölling einvernehmlich darauf geeinigt, den Geschäftsführervertrag aufzulösen. Volker Kölling: "Es war eine schwere Abwägung - aber um die gute Arbeit der BIS nicht weiterhin den Angriffen Dritter auszusetzen, habe ich dem Wunsch des Oberbürgermeisters entsprochen, mich aus der Geschäftsführung zurückzuziehen."
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Das Polizeirevier Leherheide wird nicht geschlossen. Das macht Oberbürgermeister Melf Grantz als Reaktion auf eine anderslautende Medienberichterstattung deutlich. "Wovon wir sprechen, ist eine Nachtschließung des Reviers, weil es keine entsprechende Nachfrage gibt."
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Nur knapp zwei Jahre hat es gedauert, jetzt ist sie fertig: die "Neue Mitte Leherheide". Für rund sieben Millionen Euro wurden rund um den Julius-Leber-Platz ein neuer Wochenmarktplatz, zwei Supermärkte sowie eine neue Stadtteilbibliothek geschaffen. Am Sonnabend, 8. Oktober, wird das neue attraktive Stadtteilzentrum mit einem großen Fest eingeweiht.
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Was kann man beim Umweltschutz im eigenen Garten und Umfeld beachten, wie weit ist die Entwicklung der "Klimastadt Bremerhaven", was ist die beste Hilfe für psychisch kranke Menschen und wie kann man für die eigene Pflegebedürftigkeit im Alter vorsorgen - nur einige der Themen, die bei einer neuen Bürgersprechstunde zur Sprache kommen sollen.
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Das Columbus-Cruise-Center Bremerhaven (CCCB) muss deutlich besser mit dem Tourismusgebiet Havenwelten vernetzt und besser vermarktet werden. Das fordert Oberbürgermeister Melf Grantz anlässlich der Internationalen Kreuzfahrtmesse Seatrade, die in Hamburg zu Ende gegangen ist. "Es kann nicht sein, dass der Terminal für rund 20 Millionen Euro modernisiert wurde und wir sinkende Passagierzahlen an der Columbuskaje haben. Dagegen muss etwas getan werden und dazu gehört auch die Bereitstellung von Marketingmitteln aus Bremen", so Grantz.
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Gleich beim ersten Treffen hat sich der "Runde Tisch Einbruch" auf verschiedene Maßnahmen verständigt, um die Zahl der Einbrüche in Bremerhaven zu senken. Die Arbeitsgruppe mit 13 Experten aus verschiedenen Bereichen von der Justiz über die Polizei bis zum Sozialen wurde von Oberbürgermeister Melf Grantz einberufen. Hintergrund sind vermehrte Wohnungseinbrüche im Stadtgebiet, denen jetzt massiv entgegengetreten werden soll.
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Im "Gemischten Doppel" arbeitet zukünftig Lena Dietrich beim Magistrat der Stadt Bremerhaven. Die 18jährige ist die erste Frau, die im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes beim Umweltschutzamt beschäftigt wird.
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Die geplante Reform der Bremerhavener Krankenhauslandschaft ist auf einem guten Weg. In seiner heutigen Sitzung hat der Magistrat die bisherigen Ergebnisse der Landeskrankenhausplanung diskutiert und sich dafür ausgesprochen, die Reformpläne fortzusetzen. Demnach soll der Kooperationsvertrag zwischen dem Klinikum Bremerhaven Reinkenheide, dem St. Joseph-Hospital und der Klinik Am Bürgerpark bis zum Jahresende stehen.
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Der Flugbetrieb auf dem Bremerhavener Flughafen Luneort soll zugunsten der wachsenden Offshore-Industrie aufgegeben und nach Nordholz verlegt werden. Das hat der Magistrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Nach gründlicher Prüfung hatten mehrere Gutachten ergeben, dass der Flughafen in der jetzigen Form nicht weiterbetrieben werden kann, wenn der geplante Offshore-Terminal in der Weser gebaut wird.
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Nach der geplanten Fusion der Sparkasse Bremerhaven und der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln soll das neue regionale Kreditinstitut zum 1. Januar 2013 an den Start gehen. Auf diesen Zeitplan haben sich die Stadt Bremerhaven und der Landkreis Cuxhaven verständigt. Als Träger der Fusions-Sparkasse wollen beide Seiten einen Zweckverband gründen, an dem sie sich zu je 50 Prozent beteiligen werden. Das geht aus dem Zwischenbericht von Oberbürgermeister Melf Grantz über die Verhandlungen hervor, dem jetzt der Magistrat in Abstimmung mit den Koalitionsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zustimmte.
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Mit einer Arbeit über die Untersuchung von Herzinfarkt-Patienten hat jetzt Susanne Lindner, seit sechs Jahren Kinder- und Jugendärztin am Gesundheitsamt, ihren Doktortitel erworben.
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Wechsel in der Pressestelle des Magistrats: Der Journalist Helmut Stapel (46) wird am 1. Oktober Nachfolger des langjährigen Pressesprechers Wilfried Moritz (63), der Ende September in den Ruhestand geht.
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Nach gründlicher Prüfung und intensiver Beratung steht es fest: Wenn der Offshore-Terminal im Blexer Bogen errichtet wird, kann der Bremerhavener Regionalflughafen Luneort nicht weiterbetrieben werden. Verschiedene Gutachten haben ergeben, dass der Flugbetrieb parallel zum Betrieb des geplanten Offshore-Terminals in der Weser nicht möglich ist. Die Ergebnisse der Gutachten sowie die weitere Vorgehensweise wurden heute von Oberbürgermeister Melf Grantz, dem Bremer Wirtschafts-Staatsrat Dr. Heiner Heseler sowie anderen Beteiligten der Presse vorgestellt.
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Als "völlig unbegründet" weist Gesundheitsstadträtin Brigitte Lückert die Kritik des CDU-Stadtverordneten Dr. Denis Ugurcu an ihrer Informationspolitik zum Thema Drogen und Kinder zurück. "Es kann überhaupt keine Rede davon sein", so die Dezernentin, "dass im Gesundheitsausschuss die Unwahrheit gesagt wurde." Auch in der Seestadt würden Kinder drogenabhängiger Eltern untersucht.
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In nur wenigen anderen Schulen Bremerhavens spiegeln sich die Bildungsreformen der vergangenen Jahrzehnte so sehr wider wie in der Wulsdorfer Paula-Modersohn-Schule. 1961 ging die "Paula", wie sie liebevoll genannt wird, mit 668 Grund- und Hauptschülern an den Start. Ein Jahr später zogen die Grundschüler aus und Realschüler ein, die damals noch "Mittelschüler" hießen. 1977 kam die Orientierungsstufe hinzu, 1979 die Gymnasialabteilung. Ein halbes Jahrhundert nach der Einweihung hat sich die "Paula" längst zur modernen Reformschule im Süden der Stadt gewandelt.
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Erstmals hat die Fußballmannschaft der Feuerwehr Bremerhaven an der Deutschen Meisterschaft der Feuerwehren teilgenommen. Die Endrunde fand am 10. und 11. September in München statt. Nach dem 2:1-Sieg gegen den Titelverteidiger aus Frankfurt/Main im Halbfinale siegten die Bremerhavener auch im Finale gegen die Berliner Feuerwehrauswahl.
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