Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden.
- Mit Bußgeld (Höhe)
- Mit Verwarnung
- Ohne Folge
-...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §1...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Information ob auch das Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil in Bremerhaven...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG.
In der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiu...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.03.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich beantrage die Veröffentlichung folgender Dokumente nach dem IFG:
Sämtliche Ihrer Behörde vorliegenden Beleihungsverträge mit Gesundhe...
Bemerkung: Die Verträge unter den nachfolgend genannte Links abrufbar:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/beleihungsvertrag-ueber-die-durchfueh...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.04.2018
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Betreff: Bremerhaven / Parken
Mitteilungen: Hallo, Könnten Sie bitte die Info über das Parken in Stadt Bremerhaven melden? https://www.transparenz.bre...
Bemerkung: Sehr geehrte Antragstellerin/sehr geehrter Antragsteller,
folgende Zeiten gibt es:
Innenstadt Zone 1 (Mo. – Sa. 08:00 – 19:00 Uhr)
zusätzlich direk...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für
das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das Land B...
Bemerkung: Ihr Antrag auf Informationen aus dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Informationsfreiheitsgesetz für das La...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
E...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 19. September 2023 14:40
An: IFG-Anträge (Bildung)
Betreff: [EXTERN]...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Donnerstag, 5. Oktober 2023 14:23
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Betreff: AW:...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Mittwoch, 8. November 2023 13:33 [Aufgrund eines Tippfehlers in der E-Mail-Adres...
Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Gesendet: Mittwoch, 13. Dezember 2023 14:32
An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Betreff: AW:...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht, bei welchen Gesundheitsämtern in Bremen Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH in...
Bemerkung: Sehr geehrte:r (…),
Ihre Anfrage vom 14.12.2023 wurde zur Bearbeitung von der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz an das Gesundhei...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Anfrage wegen Verdacht auf Kindeswohlgefährdung
Bemerkung: Die hier erfragten Sozialdaten unterliegen dem Sozialgeheimnis und somit wurde die IFG-Anfrage schriftlich abgelehnt.
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG bitte ich um Beantwortung der beigefügten Fragen, die u.a. Grundlage für eine (geplante)...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
aufgrund des §§ 1, 7 BremIFG baten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen:
Frage 1. Bestehen statistische Erhebungen zur Haf...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikropr...
Bemerkung: Wir haben keine Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health/JZAED" der Firma Mikroprojekt GmbH ent...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Eine summierte Benennung aller tatsächlich vereinnahmten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Ihrer Behörde 2023.
Bemerkung: Im Jahr 2023 haben wir gemäß Artikel 83 in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 Buchstabe i Datenschutzgrundverordnung Geldbußen in Höhe von 147.465 E...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen:
Die vollständigen Beauftragungen/Verträge/Vereinbarungen einschließlich der Nebenvereinbarun...
Bemerkung: Anrede,
die Stadt Bremerhaven hat mittlerweile das Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2024 - 2029 am 23.11.2023 beschlossen. In Bezug auf Pkt. 6...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.01.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den Namen der Firma, die die Merkelpoller und Betonbarrikaden gegen islamischen Te...
Bemerkung: Anrede,
die mobilen Fahrzeugsperren gegen Überfahrtaten auf dem Bremerhavener Weihnachtsmarkt haben wir (Anm.: Erlebnis Bremerhaven GmbH) als Veranst...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen
Sehr geehrte*r [...],
Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden:
Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
Bemerkung: Sehr geehrte/r XY,
ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter (...),
ich möchte Sie (im Sinne des BremIFG) um die Zusendung der nachfolgenden Informationen (s.u.) auf...
Bemerkung: Guten Tag (...),
anliegend erhalten Sie eine Kopie des Bescheides über Ihren Antrag auf Informationszugang einschließlich zweier Anlagen.
Den Besche...