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  • abgeschlossenAbstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 164517)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen 1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz 2. Die...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten: 1. Die Anlagen 3,4...

  • abgeschlossenAuskunftsbegehren zu einer geplanten Bahnwerkstatt - Übermittlung Machbarkeitsstudie (ID 164513)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2021
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 11.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte [...], im Zusammenhang mit der Antwort auf mein Auskunftsbegehen vom 20.01.2021 zur geplanten Bahnwerkstatt in Bremen-Oslebshausen wurde...
    Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunftsbegehren-zu-einer-geplanten-bahnwerkstatt...

  • abgeschlossenJahresabschlüsse 2018 und 2019 der 'Die Bremer Stadtreinigung AöR' (ID 164263)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zu...
    Bemerkung: Die Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zum 31.12.2019 einschließlich der Lageberichte der 'Die Bremer Stadtreini...

  • abgeschlossenVeröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
    Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenZEW-Diskussionspapier (ID 163617)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.02.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlange ich von Ihrer Behörde Auskunft darüber, wer das ZEW-Diskussionspapier zu...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz. Ich kann Ihnen mitteilen, dass das ZEW-Diskussi...

  • abgeschlossenErlaubniserteilung zum Betrieb einer Prostitutionsstätte (ID 162751)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.01.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte/r […], In unserem Telefonat heute teilte ich Ihnen mit, dass uns in obiger Angelegenheit von verschiedenen Seiten Informationen zugegan...
    Bemerkung: Ihr Antrag vom 11.01.2021 nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Sehr geehrte/r […], Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen bean...

  • abgeschlossenAuskunft herrenlose Grundstücke 2019-2023 (ID 213952)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 29.12.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren,   gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:   E...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], seit unserer Antwort vom 02.10.2023 sind keine Grundstücke hinzugekommen. Es wurde kein weiterer Verzicht erklärt, auch nicht i...

  • abgeschlossenMaßnahmen je Jahr, die zu Ist-Erlösen aus Bußgeldern u.ä. führten (ID 215349)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Anfrage: Die Anzahl der Maßnahmen, die zu einer tatsächlichen Vereinnahmung von Erlösen aus Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern führten. Bit...
    Bemerkung: Anzahl der Geldbußen, aus denen tatsächlich Beträge vereinnahmt wurden: 2018: 0 2019: 0 2020: 1 2021: 5 2022: 30 2023: 31 Keine Vereinnahmu...

  • abgeschlossenGendersensible Sprache (ID 213843)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.12.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Siehe dazu Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/gendersens...
    Bemerkung: Ihre Anfrage über FragDenStaat.de, Gendersensible Sprache [#295289] Sehr geehrte*r [...], Ihren Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG erlauben wir...

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 215126)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 07.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
    Bemerkung: Ihre Anfrage: Information über Herrenlose Häuser und Grundstücke Bremen Sehr geehrte*r [...], jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Ei...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Grundstückskaufvertrages vom 10.11.2022 (ID 215466)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.12.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 21. November 2023 19:12 An: [Name und E-Mail-Adresse der Ansprechperso...
    Bemerkung: Von: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Gesendet: Dienstag, 19. Dezember 2023 14:19 An: [E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Betreff: AW...

  • abgeschlossenKatzenschutzregelung und Fördergelder für Katzenkastration (ID 216657)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Frau/Herr, um unsere Recherche zu vervollständigen, fehlen uns noch folgende Infos aus Bremen: Welche Regelung zum Katzenschutz gibt es i...
    Bemerkung: Sehr geehrte Frau/Herr, vielen Dank für Ihre untenstehende Anfrage vom 24.01.2024. In Abstimmung mit dem Senator für Inneres und Sport der Freien Han...

  • abgeschlossenVeröffentlichung Protokolle KoSIT (ID 216199)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-S...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG über FragDenStaat Protokolle des Beirates der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) [#297846] Ih...

  • abgeschlossenAlle Verträge und/oder Vereinbarungen bzgl. Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (ID 215911)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 22.01.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Verträge und/oder Vereinbarungen bzgl. Livestream der Si...
    Bemerkung: Anrede, Ihrer Forderung nach Übersendung von allen Verträgen und Vereinbarungen bzgl. Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zwisch...

  • abgeschlossenKalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung für das "verbindliche" E-Rezept (ID 218661)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
    Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...

  • abgeschlossen IFG-Anfrage zum Thema "Coopetition" (Konkurrierende Unternehmen kooperieren untereinander) (ID 220278)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.02.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer Forschun...
    Bemerkung: Guten Tag ..., bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort: Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...

  • abgeschlossenVerhängte Bußgelder 2023 (ID 220169)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.03.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
    Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.

  • abgeschlossenForschungsprojekte zur Entwicklung von Testverfahren zur Diagnosestellung von Post Covid / Post Vac (ID 224355)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.04.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Weltgesundheitsorganisation litten in Deutschland in Nove...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (...), Ihre untenstehende Anfrage wurde zuständigkeitshalber an die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz weitergelei...

  • abgeschlossenStudienplatzzahlen im Bereich Psychologie (ID 183442)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Zahl der in Ihrem Bundesland an den...
    Bemerkung: Guten Tag [...], Ihren IFG-Antrag kann ich wie folgt beantworten: Der Studiengang Psychologie wird in der Freien Hansestadt Bremen lediglich an der...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Fachgerichtszentrum Am Wall 198 (ID 184096)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Donnerstag, 18. August 2022 21:16 An: IFG (Senator für Inneres) Betreff: [EXTER...
    Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 30. August 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des aktu...


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