Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Polizeirevier Innenstadt (ID 184095)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 29.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Donnerstag, 4. August 2022 09:32
An: Informationsfreiheitsgesetz (SK)
Betreff:...
Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für das Polizeirevier Innenstadt ist im Transparenzportal veröffentlicht.
Digitalisierung Betriebsprüfung (ID 183977)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
besteht in Bremen die Möglichkeit für den...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) nehme ich wie folgt Stellung:
Ab dem 05....
Bremische Besoldung - Beabsichtigte Änderungen zum 01.12.2022 (ID 182924)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Vorlage, Zugang zu den vollständigen, aussagekräftigen Vorarbeiten und der nachvollziehbaren "fachlic...
Bemerkung: Gemäß § 4 Absatz 1 Satz 1 Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) soll ein Antrag auf Informationszugang in Fällen eines behördlichen Entscheidun...
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Rathaus (ID 184097)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Montag, 8. August 2022 20:17
An: Office (Die Senatorin für Gesundheit, Frauen un...
Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für das Rathaus ist im Transparenzportal veröffentlicht.
Behördenliste Land Bremen (ID 182376)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.07.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine maschinenlesbare (z.B. CSV-, Excel-, oder OpenDocument-Format, kein PDF) Lis...
Bemerkung: Ein Datensatz in den Formaten XML und XZUFI 2.2 mit der Beschreibung aller Ämter (Behörden und Dienststellen) im Land Bremen ist im Transparenzportal...
Mapping chinesische Kooperationen (ID 180120)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich führe momentan ein Forschungsprojekt im Auftrag des Central European Institute of Asian Studies durch. Ziel des Pr...
Bemerkung: bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 20.03.2022 erhalten Sie die folgende Liste bzw. Informationen:
Name der Institution
Vereinbarungen
Art d...
Ratenzahlungen bei den Finanzbehörden (ID 179392)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.04.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen, Weisungen, Arbeitsanwei...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nehme ich wie f...
Rücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche (ID 175715)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gibt es aktuell eine Rücklagenbildung für die zukünftigen Versorgungsansprüche für Beamte, und wenn ja welche?
Werden die Rücklagen nur für Pensionsa...
Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zur-anfrage-nach-dem-bremifg-vom-12-01-20...
Dokumente der WfB (ID 172815)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.11.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
könnten Sie erklären, warum die Dokumente der WFB Bremen nicht im Transparenzportal veröffentlicht werden?
Besten Dank!...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
die WFB veröffentlicht Dokumente auf dem Transparenzportal.
Wenn Sie nach einem bestimmten Dokument suchen, wenden Sie sich b...
Antrag auf Herausgabe des aktuell gültigen Energiebedarfsausweises für Europaschule Schulzentrum Utbremen, Meta-Sattler-Straße 33, 28217 Bremen. (ID 159600)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.11.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse des Antragstellers]
Gesendet: Freitag, 27. November 2020 13:05
An: 368, Schulzentrum des Sekundarbereichs II Utbremen &...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis.
Dieser Energieaus...
Veröffentlichung von Verträgen (ID 105832)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.09.2017
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Senatorin,
in der Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16. 08. 2016 wurde eine Reihe von Verträgen...
Bemerkung: Ich nenne hier folgende in der Antwort des Senats aufgelistete Verträge, die ich im Transparenzportal einsehen möchte:
https://www.finanzen.bremen.de...
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für das Polizeipräsidium in der Vahr (ID 190960)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:18
An: Office (POLIZEI)
Betreff: Bürgermail - 11.1...
Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person],
uns hat am 13. Oktober 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des akt...
Antrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Polizeirevier Woltmershausen (ID 184908)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:17
An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen)
Betre...
Bemerkung: Der Energieausweis für das Polizeirevier Woltmershausen ist im Transparenzportal veröffentlicht.
Herrenlose Grundstücke (ID 209366)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Auskunft über herrenlose Grundstücke
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff B...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit und das vorrangige Recht, bei herrenlosen Grundstücken...
Herrenlose Grundstücke (ID 209365)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.11.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir kostenlos eine Liste der herrenlosen Häuser in Ihrem Bereich zu. Vielen Dank.
Liebe Grüße
[...]
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit und das vorrangige Recht, bei herrenlosen Grundstücken...
Herrenlose Grundstücke (ID 207984)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich hoffe, diese Nachricht erreicht Sie wohlauf. Mein Name ist [...] und ich interessiere mich für die Möglichkeit...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit und das vorrangige Recht, bei herrenlosen Grundstücken...
Benennungen von Datenschutzbeauftragten (ID 206649)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1) Anzahl aller Organisationen in Ihrem Zuständigkeitsbereich, die aktuell einen Datenschutzbeauftragten (DSB) benannt und Ihrer Behörde nach Art. 37...
Bemerkung: Zu diesem Antrag können wir leider nur mitteilen, dass wir bislang 2.489 Meldungen, davon 119 von öffentlichen und 2.370 Meldungen von nicht-öffentlic...
Herrenlose Grundstücke (ID 206737)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es w...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...
Verzehrempfehlung: Keine Fische aus der Ochtum essen (ID 205160)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
2019 gab es eine Verzehrempfehlung für den Verzehr von Fischen aus der Ochtum:
https://www.gesundheit.bremen.de/das-r...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Herr/Frau,
ich hatte Ihnen ja bereits mit meiner Eingangsbestätigung mitgeteilt, dass das Gesundheitsressort auch weiterhin vom Verze...
Fahrradleasing öffentlicher Dienst (ID 206082)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Wie ist der aktuelle Sachstand zur Umsetzung eines Fahrrad...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
im bremischen öffentlichen Dienst wurde bislang das Modell des Fahrradleasings für die Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschä...
Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 (ID 206080)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.09.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
--Die Aufzeichnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.09.2023 in digitaler Form in einem branchenüb...
Bemerkung: Anrede,
die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden nicht als Video zum nachträglichen Abruf bereitgestellt. Weiterhin besitzen weder das Bü...
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit? (ID 196725)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Warum dürfen Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer das Hallenbad Sebaldsbrück benutzen und nicht die Allgemeinheit?
Bemerkung: In Bezug auf die Frage, warum Schulkinder, Vereine und Kursteilnehmer derzeit bevorzugten Zugang zum Hallenbad Sebaldsbrück haben, möchte ich betonen,...
Reptilienschauen, Ausstellungen oder Märkte (ID 196370)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
[...]
Wir wären Ihnen sehr dankbar, wenn Sie uns die folgenden Informationen zur Verfügung stellen könnten (falls ver...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese kann wie folgt beantwortet werden:
1. Wie viele dieser Ereignisse gibt es in...
True Name im Personenstammdatenmanagement (ID 195916)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Auskunft, ob und wie Studierenden die Änderung von Personendaten wie Name und Geschlecht i...
Bemerkung: Guten Tag,
zu Ihrem IFG-Antrag vom 12.07.2023 kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
Das Rektorat der Universität Bremen hat entschieden, dass eine vor...
Jahresabschluss Entsotgungsbetriebe Bremerhaven AöR (ID 194670)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.08.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Zugang hu folgenden Informationen:
Die vollständigen Berichte über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 e...
Bemerkung: Anrede,
hiermit erhalten Sie fristgerecht eine Antwort auf Ihren Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2023. Sie beantrage...
Verwaltungsvereinbarung über Barbetrag in der vorübergehenen Inobhutnahme (ID 193985)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.07.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte stellen Sie die Verwaltungsvorschrift über die Gewährung eines Barbetrages zur persönlichen Verfügung für junge Menschen in Einrichtungen der vo...
Bemerkung: Die Verwaltungsvorschrift wurde dem Antragsteller zur Verfügung gestellt.
Datenanfrage für Forschungszwecke (ID 192988)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich offiziell den Zugang zu bestimmten Daten beantragen, die von Ihrer Organisation verwaltet werden. De...
Bemerkung: Zur Beantwortung Ihrer Anfrage dient die angefügte Tabelle.
Tierversuche an Universität Bremen (ID 192683)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gibt es Dokumente, aus denen hervorgeht, dass die vom A. Kreiter durchgeführten Tierversuche zum Wohle...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Tierversuche des Prof. Dr. A. Kreiter verfolgen allgemein den Zweck der Grundlage...
Heimunterbringung städtisches Kinderheim in Spaden (ID 192678)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 27.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am gestrigen tag war ich Zeuge einer mir ungeheuerlichen Situation vor dem städtischen Kinderheim in S...
Bemerkung: Anrede,
die Beantwortung Ihrer Anfrage vom 10.05.2023 wird abgelehnt.
Begründung:
Gemäß § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu In...
EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB (ID 192455)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.06.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich den Erhalt des Dokuments mit der Bezeichnung „EDPB DPO-Network - assessment of Twitter usage by SAs and the EDPB“ (Datum: 2.2.20...
Bemerkung: Das Dokument liegt der bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit vor.
Auf die Konsultation des Europäischen Datenschutzaus...
Fragen im Zusammenhang mit der Ausschreibung des Grundstückes Borcherdingstraße 10/10a (ID 192449)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
[Name und Adresse der antragstellenden Person]
Immobilien Bremen
Eigenbetrieb der Stadtgemeinde Bremen
z. Hd. der Geschäftsführung
Theodor-Heuss-Alle...
Bemerkung: [Adresse der antragstellenden Person]
Ihr Antrag gem. BremIFG vom 19.05.2023 (Eingang: 22.05.2023)
Unser Zeichen (bitte bei Antwort angeben)
IFG/G/...
Tax Compliance Management System (ID 191813)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.05.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontr...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
Ihre Anfrage zum Thema "Tax Compliance Management System (TaxCMS) bzw. internes Kontrollsystem Steuern (IKS Steuern)" beantwort...
Datenschutzfolgenabschätzungen und Konsultation nach DSGVO Art 36 (ID 190964)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl und Inhalt der Anfragen von Verantwortlichen auf Grundlage DSGVO Art 36 Abs 1 Anzahl der Untersuchungen und...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass wir bislang eine Anfrage nach Artikel 36 DSGVO (Konsultation) erhielten. Sie betraf ein bei einem Bremer G...
Konsequenzen aus "Bitkom Smart City Index 2022" (Städte Digitalisierungsranking) (ID 191019)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Auswertung der Ergebnisse des "Bitkom Smart City Index 2022"
- Auflistung aller geplanter Maßnahmen...
Bemerkung: Anrede,
amtliche Informationen zu Ihrem Antrag gemäß Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) liegen dem Magistrat nicht vor. Der Magistrat hat w...
Auskunft über angemeldete Demonstrationen 12.04.2023 bis 30.06.2023 (ID 190574)
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Auskunft über Anmelder, Ort und Zeitpunkt von Kundgebungen, die für den Zeitraum 12.04.2023 bis 30.06.2023 angemeldet wurden.
Bitte per...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages [ID190574] auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreihei...
DSGVO-Information SGFV zum Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG (ID 190399)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.04.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die DSGVO-Information Ihrer Behörde für Antragstellende der Energiepreispauschale für Studierende.
Di...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr/Frau,
über „fragdenstaat.de“ beantragten Sie am 19.03.2023 die Übersendung der DSGVO-Information meiner Behörde für Antragstellend...
Zugangslisten zu den Gebäuden der Universität (ID 189780)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 21.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Auszug aus dem Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten gem. Art. 30 DSGVO zum Thema der Zugangslis...
Bemerkung: Guten Tag,
die Zugangslisten in den Gebäuden werden nicht mehr geführt. Die Listen wurden nach sieben Tagen Aufbewahrung vernichtet und ein Verfahren...
Handreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2023
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jahr...
Bemerkung: Antwort des Justizressorts:
Sehr geehrte/r .......,
Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...
Getrennte Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 188423)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.02.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
Bemerkung: Anrede,
gemäß Ihrer anliegenden Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreihe...
Bebauungsplan Nr. 480 Ackmann - Aushändigung des Protokolls der Informationsveranstaltung am 30.06.2022 (ID 191458)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
In Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich das Protokoll der Versammlung vom 30.06.2022 im Wiesengrund den interessierten Bürger auszuhä...
Bemerkung: Anrede,
bezugnehmend auf untenstehende Mail betr. Ihres Antrages auf Aushändigung des Protokolls vom 30.06.2022 sende ich Ihnen anbei das gewünschte...
Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Anrede,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen Anwe...
Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023
Anrede,
Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...
Begründung aktueller Maßnahmen zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus (ID 186804)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 28.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
- Text des Informationsersuchens gekürzt -
Sehr geehrte [...],
hinsichtlich der gegenwärtig geltenden Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinf...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...]
vielen Dank für Ihre Anfrage gemäß BremIFG betreffend der gegenwärtig gültigen Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfekti...
Anträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Anrede,
wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen:
1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge auf g...
Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022
Sehr geehrte Damen und Herren,
gem. §...
Öffentlich-rechtliche Verträge mit "Waisenhausstift" Varel (ID 187081)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben mit der „Waisenhausstift“ Varel BEZIRKSVERBAND OLDENBURG (Anschrift) ö...
Bemerkung: Anrede,
vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022.
Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils der...
Mobiles WC auf Weihnachtsmarkt Bremerhaven (ID 187186)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren ,
Frage 1: Wer war der Betreiber des Weihnachtsmarktes im Zeitraum 2015 - 2021 ?
Frage 2: Wer ist der Verantwortlich...
Bemerkung: Anrede,
bezüglich Ihrer Fragen kann ich Ihnen folgendes mitteilen:
zu 1. Der Bremerhavener Weihnachtsmarkt auf dem Theodor-Heuss Platz wurde vom Cit...
Grundbuchauszug ist nicht aktuell (ID 186420)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.12.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Als Eigentümerin des Flurstücks XXXX , wendet sich XXXXXX heute an Sie mit der Bitte zur Überlassung eines aktualisierten Grundbuchauszugs des benachb...
Bemerkung: Antwortmail vom 13.12.2022
Guten Morgen XXXXX ,
Ihr Schreiben bezüglich des Nachbargrundstücks ist als IFG-Antrag bei mir eingegangen – da es sich d...
Machbarkeitsstudie Haltepunkt Mittelshuchting (ID 185736)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
In der Planungskonferenz des Beirats Huchting am 12.07. wurde von einer Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Mittelshuchting aus dem Jahr 2017 berichtet....
Bemerkung: Die angeforderten Unterlagen wurden dem Antragssteller übermittelt.
Verfahren automatisierter Verarbeitungen (ID 185636)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.11.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßg...
Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass uns die erbetenen Angaben, die Meldungen bis zum 24. Mai 2018 umfassen, nicht zur Verfügung stehen....
Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gegenstand des Antrags auf Informationszugang:
- Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben
- Eingrenzung: Ausschreibungen z...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.
Tierexperimente Universität Bremen (ID 184433)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.10.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Tierexperimente des Herrn Kreiter sind mutmaßlich verfassungs- und gesetzeswidrig gem. Tierschutzgesetz, das Verfa...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 15. September 2022 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheits...
