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  • abgeschlossenBitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking) (ID 185592)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente...
    Bemerkung: (Anrede), mein Name ist (Name) und ich leite den Bereich E-Government beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT). Wir sind der IT-Di...

  • abgeschlossenGeschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen (ID 185460)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen Mitteilungen: Hiermit Beantrage ich auf Empfehlung von XXX XXXX ( Staatsarchiv Bremen ) das die rich...
    Bemerkung: Antwort des Justizressorts: Guten Tag Herr/Frau XXXX, gemäß der Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung...

  • abgeschlossenLärmbelästigung Gaststätte (ID 185502)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Jetzt unsere Fragen an Sie: - ist es erlaubt nach 22 h die Gäste auf dem Gehweg zu bewirten? -ist es erlaubt, dabei au...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt: Frage 1 Ist es erlaubt nach 22 h die G...

  • abgeschlossenBericht zum Prüfauftrag zur Anerkennung und finanziellen Förderung des Trägers der Einrichtung „Strohhalm“ (ID 184559)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehre geehrte/r (Anrede), ich beantrage die Zusendung des von der Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegeben Gutachten zur "Strohalm" (Name) Affai...
    Bemerkung: Der Informationszugang wurde abgelehnt, da der Antrag nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 7 Abs. 1 S. 2 BremIFG war. Ausgehend davon, dass die a...

  • abgeschlossenAuskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
    Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...

  • abgeschlossenÖffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (ID 183853)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (Adresse) öffentlich-rech...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (Antrag stellende Person), anbei erhalten Sie die öffentlich-rechtlichen Verträge der „Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V." (Adres...

  • abgeschlossenAntrag auf Aktenauskunft nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG (ID 183750)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die vollständige Akte Ihrer Behörde mit dem Aktenzeichen xx-xxx-xx.xx/xx#xx Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r ..., mit Ihrer E-Mail vom 31. August 2022 bitten Sie uns nach den informationsfreiheitsrechtlichen Bestimmungen, Ihnen Unterlagen zum...

  • abgeschlossenGlücksspiel und Geldwäsche (ID 182749)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 09.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Gemäß § 1 Abs. 1 BremIFG stelle ich den Antrag auf Auskunft zu folgenden Fragen: Wieviele konkreten Geldwäsche-Verdachtsfälle lagen der Innenbehörde...
    Bemerkung: Sehr geehrte:r [...], im Folgenden erhalten Sie die Beantwortung Ihres Antrages auf Informationszugang nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (B...

  • abgeschlossenBetriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 35a SGB VIII und Heimerziehung nach § 35a SGB VIII (ID 182773)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.08.2022
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 08.08.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven und Bremen eine Erlaubnis na...
    Bemerkung: [Anrede], wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2022. Wir haben Ihre Anf...

  • abgeschlossenJahresabschluss Entsorgungsbetriebe Bremerhaven AöR (ID 182325)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 22.07.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich den Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2020 un...
    Bemerkung: (Anrede), anbei erhalten Sie die Berichte des Wirtschaftsprüfers nach § 321 HGB. Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlich...


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