Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.09.2017
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Frau Senatorin,
in der Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16. 08. 2016 wurde eine Reihe von Verträgen...
Bemerkung: Ich nenne hier folgende in der Antwort des Senats aufgelistete Verträge, die ich im Transparenzportal einsehen möchte:
https://www.finanzen.bremen.de...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.04.2018
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Betreff: Bremerhaven / Parken
Mitteilungen: Hallo, Könnten Sie bitte die Info über das Parken in Stadt Bremerhaven melden? https://www.transparenz.bre...
Bemerkung: Sehr geehrte Antragstellerin/sehr geehrter Antragsteller,
folgende Zeiten gibt es:
Innenstadt Zone 1 (Mo. – Sa. 08:00 – 19:00 Uhr)
zusätzlich direk...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.04.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
(…) 28205 Bremen, 24. April 2019
(…)
Die Senatorin für Finanzen
Fr. Karoline Linnert
Rudolf-Hilferding-Platz 1
28195 Bremen
nachricht...
Bemerkung: Der antragstellenden Person wurde von Immobilien Bremen am 27.09.2019 Akteneinsicht in Form von Bereitstellung gewährt.
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.11.2019
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren.
(…)
Gemäß vorliegendem Schreiben von Staatsrat Strehl vom 17. Juni 2019 (Akz. Q13-2) an Ortsamtsleiter Dornstedt und...
Bemerkung: Der antragstellenden Person wurde im Hause von Immobilien Bremen Einsicht in die gewünschte Information gewährt.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.03.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich beantrage die Veröffentlichung folgender Dokumente nach dem IFG:
Sämtliche Ihrer Behörde vorliegenden Beleihungsverträge mit Gesundhe...
Bemerkung: Die Verträge unter den nachfolgend genannte Links abrufbar:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/beleihungsvertrag-ueber-die-durchfueh...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 30.11.2020
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse des Antragstellers]
Gesendet: Freitag, 27. November 2020 13:05
An: 368, Schulzentrum des Sekundarbereichs II Utbremen &...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis.
Dieser Energieaus...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.01.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […],
In unserem Telefonat heute teilte ich Ihnen mit, dass uns in obiger Angelegenheit von verschiedenen Seiten Informationen zugegan...
Bemerkung: Ihr Antrag vom 11.01.2021 nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Sehr geehrte/r […],
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen bean...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 01.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Information ob auch das Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil in Bremerhaven...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG.
In der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiu...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person]
Gesendet: Dienstag, 8. Dezember 2020 20:47
An: 509, Oberschule In den Sandwehen <509@sc...
Bemerkung: „Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person],
uns hatte bereits am 17. Februar 2021 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausg...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlange ich von Ihrer Behörde Auskunft darüber, wer das ZEW-Diskussionspapier zu...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass das ZEW-Diskussi...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.02.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §1...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zu...
Bemerkung: Die Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zum 31.12.2019 einschließlich der Lageberichte der 'Die Bremer Stadtreini...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 11.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
im Zusammenhang mit der Antwort auf mein Auskunftsbegehen vom 20.01.2021 zur geplanten Bahnwerkstatt in Bremen-Oslebshausen wurde...
Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunftsbegehren-zu-einer-geplanten-bahnwerkstatt...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen
1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz
2. Die...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten:
1. Die Anlagen 3,4...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Frau Dr. Sommer,
gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...
Bemerkung: Sehr geehrter XXX,
vielen Dank für Ihr Auskunftsersuchen vom 17.03.2021, das mein Haus leider erst am 01.04.2021 erreicht hat. Die Senatorin für Klim...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden.
- Mit Bußgeld (Höhe)
- Mit Verwarnung
- Ohne Folge
-...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Geodaten der Wahlbezirke und Wahllokale für die Bundestagswahl 2021, wenn mögl...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
in Bezug auf Ihre Anfrage vom 04.03.2021 teilen wir mit, dass ein Shapefile mit den Wahlbezirken u...
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1.
Es besteht eine Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten des Senators des Innern, über die das beidseitige aufgesetzte Parken in Br...
Bemerkung: 1.
Ausnahmen von der StVO kann nur die Straßenverkehrsbehörde erlassen.
Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht wird daher wahrscheinlich auch nur v...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. a. Anzahl der bei Ihnen durchgeführten Vorherigen Konsultationen nach Art. 36 Abs. 1 DSGVO, aufgeschlüsselt auf die Berichtszeiträume 2018 und 2019...
Bemerkung: Nach Artikel 36 Absatz 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konsultiert der Verantwortliche vor der Verarbeitung die Aufsichtsbehörde, wenn aus einer...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
als Rehabilitationsträger ist das Jugendamt für die Leistungsberechtigten nach § 3...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2021 beantworten...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Vertrag und alle dazugehörige Anlagen zu den von der Stadt Bremerhaven genut...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 17.03.2021.
Wir haben zwischenzeitlich die von Ihnen angef...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.05.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bitten wir um Zugang (Übersendung per e-Mail) der Pendler-Coronastudie der Charité-Research-Organisation (Vergl...
Bemerkung: Die „Studie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr“ wurde von der INFRA Dialog Deutschland GmbH in Auftrag...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.05.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Datum und Ergebnisse aller Grundwasseruntersuchungen im Einzugsbereich der Deponie...
Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person],
wie in der Zwischennachricht angekündigt besteht ab sofort die Downloadmöglichkeit der
gewünschten Da...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.05.2021
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Hiermit bitten wir um Zugang zu den Corona-Covid-19-Lageberichten des Gesundheitsamtes Bremen/Gesundheitsressort Bremen für die Kalenderwochen 14-2021...
Bemerkung: Der Antrag wurde am 09. Juli 2021 eingeschränkt und neu gestellt.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.07.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte/r […]
ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen.
1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung de...
Bemerkung: Sehr geehrte/r […]
Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt:
Frage 1
Warum hat die SWAE bez. des E...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 03.09.2021
Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
Beschreibung:
Hallo,
Ich möchte eine Informationsantrag machen nach Landesinformationsfreiheitsgesetz.
Ich kontakte Ihnen, in der Stadtgemeinde Bremerhaven, um Fakt...
Bemerkung: Der Antrag wurde zurückgezogen.
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urtei...
Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen.
2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen.
3. Die Bearbeitung ist noch ni...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.10.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich bitte sie um Bereitstellung folgender Informationen:
1. Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfrei...
Bemerkung: 1. "Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Aufsichtsbehörde in Bezug auf den Umgang...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.11.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
könnten Sie erklären, warum die Dokumente der WFB Bremen nicht im Transparenzportal veröffentlicht werden?
Besten Dank!...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
die WFB veröffentlicht Dokumente auf dem Transparenzportal.
Wenn Sie nach einem bestimmten Dokument suchen, wenden Sie sich b...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.11.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Mit der Einführung der digitalen Kassenabrechnung haben in Bremen m.W. zum Q4 202...
Bemerkung: Sehr geehrte:r Antragsteller:in,
bitte entschuldigen Sie die verzögerte Bearbeitung Ihres Informationsgesuches, welches Sie mit Ihrer Mail vom 11.11....
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 26.11.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit schränken wir das Auskunftsverlangen wie folgt ein: Wir bitten um alle Abschnitte der Lageberichte der Kalenderwochen 14 bis 19. Sollten die L...
Bemerkung: Neuer, eingeschränkter Antrag des Antrags vom 19. Mai 2021
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Thema: Vorlagen-Arbeitsanweisungen-Arbeitshilfen-Befugnisse et cetera bei Beschwerde wegen Tracking durch Cook...
Bemerkung: 1) Das angehängte Anschreiben haben wir in einigen Verfahren als Auftaktschreiben genutzt, aber es richtet sich ausschließlich auf die Verarbeitung pe...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 15.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anzahl an Unternehmen, die in Bremen e...
Bemerkung: Zu Ihrem Antrag können wir mitteilen, dass unsere Dienststelle als zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde im Land Bremen bislang von circa 1.500 hier...
Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Welche Behörde hat die Veranstaltung eines Vereins auf dem ehemaligen "Rotkäppchen"-Standort am 17/18.12.21 genehmigt?
Welche Behörde hat den Glühwei...
Bemerkung: Der geschilderte Sachverhalt ist dem Ordnungsamt Bremen nicht bekannt. Eine Genehmigung wurde demzufolge nicht erteilt.
Sofern es sich um die vereins...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.12.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ein- und ausgehender Schriftverkehr, Akten...
Bemerkung: Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem BremIFG vom 18. Dezember 2021 und teilen Ihnen zur Beantwortung Folgendes mit:
Sie baten in I...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
der im Juni 2021 veröffentlichte Entwurf...
Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zum-antrag-auf-informationszugang-vom-07-...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte [...],
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es wird um Aus...
Bemerkung: Sehr geehrte/r(…),
zu Ihrem Antrag nach dem BremIFG, hier eingegangen am 10.01.2022, teile ich Folgendes mit:
In der Freien Hansestadt Bremen oblieg...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Gibt es aktuell eine Rücklagenbildung für die zukünftigen Versorgungsansprüche für Beamte, und wenn ja welche?
Werden die Rücklagen nur für Pensionsa...
Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier:
https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunft-zur-anfrage-nach-dem-bremifg-vom-12-01-20...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 13.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeson...
Bemerkung: Antwort:
Sehr geehrte antragstellende Person,
in Ihrer E-Mail vom 13.02.2022 erbitten Sie Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems i...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- den vollständigen Beschluss zum Verbot geschlechtergerechter Sprache über den in...
Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person],
wir bestätigen den Eingang Ihres Antrages vom 22.01.2022 gemäß BremIFG.
Die öffentliche Vorlage "Gende...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anzahl der noch offene Datenschutzbesc...
Bemerkung: Hierzu teilen wir mit, dass nach Maßgabe des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) auch uns gegenüber ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen In...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.01.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
a) Angaben dahingehend, wie oft die Behörd...
Bemerkung: In den Jahren 2020 und 2021 hatten wir keine Fälle, in denen wir als Aufsichtsbehörde von den nach Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung vorgesehe...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.02.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vor dem Hintergrund, dass es in Mainz (vgl. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland...
Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person],
wir müssen/können für Bremerhaven zu beiden Fragen eine Leermeldung abgeben.
Freundliche Grüße
Im Auf...
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.02.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeso...
Bemerkung: Die Antworten sind hinter den Fragen eingefügt:
Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbesondere:
- Ist Ihre...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.02.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
FAX
An: Immobilien Bremen
Fax-Nr.: [Fax.-Nr. von Immobilien Bremen]
Von: [Name und Post-Adresse der antragstellenden Person]
Datum: 22.2.2022
Bet...
Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für die Oberschule an der Lehmhorster Straße ist im Transparenzportal veröffentlicht.
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Senden Sie mir bitte Folgendes zu:
- Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonz...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person],
vielen Dank für Ihr Interesse an unseren kommunalen Klimawandel-Programmatiken. Mit dieser mail be...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemitteil...
Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 16.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Seitens der Senatorin für Kinder und Bildu...
Bemerkung: Ihre Anfrage - Nutzung der iCloud in Bremer Schulen
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde durch die Senatorin für Kind...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.03.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Ich hätte gerne Informationen zu Anstaltsbeiräten. Von wem sie berufen werden, wie lange, wie viele, welche rechtliche Grundlage diese haben (nicht nu...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...]
Sie hatten um Informationen zum Anstaltsbeirat der JVA Bremen gebeten und hierzu auch schon Korrespondenz mit der Justizvollzugs...