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  • abgeschlossenBeschluss "geschlechtergerechte Sprache" (ID 176012)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den vollständigen Beschluss zum Verbot geschlechtergerechter Sprache über den in...
    Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person], wir bestätigen den Eingang Ihres Antrages vom 22.01.2022 gemäß BremIFG. Die öffentliche Vorlage "Gende...

  • abgeschlossenAnzahl noch offener Datenschutzbeschwerden/Beschwerdeverfahren bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 176217)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der noch offene Datenschutzbesc...
    Bemerkung: Hierzu teilen wir mit, dass nach Maßgabe des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes (BremIFG) auch uns gegenüber ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen In...

  • abgeschlossenAusübung Abhilfebefugnisse Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung in 2020 und 2021 (ID 176221)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.01.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: a) Angaben dahingehend, wie oft die Behörd...
    Bemerkung: In den Jahren 2020 und 2021 hatten wir keine Fälle, in denen wir als Aufsichtsbehörde von den nach Artikel 58 (2) Datenschutzgrundverordnung vorgesehe...

  • abgeschlossenNutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz (ID 176365)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.02.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vor dem Hintergrund, dass es in Mainz (vgl. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland...
    Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person], wir müssen/können für Bremerhaven zu beiden Fragen eine Leermeldung abgeben. Freundliche Grüße Im Auf...

  • abgeschlossenNutzung des Luca-Systems (ID 176366)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.02.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeso...
    Bemerkung: Die Antworten sind hinter den Fragen eingefügt: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbesondere: - Ist Ihre...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebdarfsausweises für Oberschule an der Lehmhorster Straße (ID 178775)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 22.02.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: FAX An: Immobilien Bremen Fax-Nr.: [Fax.-Nr. von Immobilien Bremen] Von: [Name und Post-Adresse der antragstellenden Person] Datum: 22.2.2022 Bet...
    Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für die Oberschule an der Lehmhorster Straße ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenKlimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte (ID 177638)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Senden Sie mir bitte Folgendes zu: - Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonz...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], vielen Dank für Ihr Interesse an unseren kommunalen Klimawandel-Programmatiken. Mit dieser mail be...

  • abgeschlossenBußgeld-Bescheid (ID 177805)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemitteil...
    Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...

  • abgeschlossenNutzung der iCloud in Bremer Schulen (ID 181496)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Seitens der Senatorin für Kinder und Bildu...
    Bemerkung: Ihre Anfrage - Nutzung der iCloud in Bremer Schulen Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde durch die Senatorin für Kind...

  • abgeschlossenInformationen zu Anstaltsbeiräten (ID 178301)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 31.03.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich hätte gerne Informationen zu Anstaltsbeiräten. Von wem sie berufen werden, wie lange, wie viele, welche rechtliche Grundlage diese haben (nicht nu...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...] Sie hatten um Informationen zum Anstaltsbeirat der JVA Bremen gebeten und hierzu auch schon Korrespondenz mit der Justizvollzugs...


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