Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag von Bremen zur Substitutionsquote im Justizvollzug (ID 282861)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-die Kommunikation mit der Berliner Senatsverwaltung für Justiz wie relevante Beschlüsse, Gesprächsv...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau J.,
bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 31.10.2024 übersende ich Ihnen in der Anlage die Tabellen mit der Substitutionsquote für den...
Antworten Bremens auf Länderumfrage bzgl. § 31a BtMG und auch § 35a KCanG (ID 282860)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Antworten bzw. Stellungnahmen von Bremen inkl. etwaiger Anlagen bzgl. der jeweils von Nordrhein...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr F.,
Bremen hat seinerzeit am 3. April 2023 bzw. 6. Mai 2024 die dieser Mail beigefügten Richtlinien an Nordrhein-Westfalen übermit...
Fischereikontrollen (ID 283073)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag BremIFG/BremUIG/VIG Fischereikontrollen
1. Die Anzahl und eine Liste der Kontrollen von Fischereibooten hinsichtlich der laut EU-Norm zugela...
Bemerkung: 1. 0 Kontrollen (BX 757 (441 kW) operiert ausschließlich von Spanien aus und BX 792 (7320 kW) wurde gerade zugelassen.
2. 0 Verstöße
3. Da 0 Verstö...
Verträge mit Verlagen Juris GmbH und / oder C.H. Beck (ID 282662)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
namens und im Auftrag unserer Mandantin xx wird hiermit die kostenfreie IFG Auskunft beantragt. Wir nehmen Stellung...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau xx,
Sie haben mit Schreiben vom 2. Juni, 3. Juni und 4. Juni 2025 zum Teil gleichlautende Anträge mit Verweis auf das Bremische Inf...
Informationen rund um das "Projekt Court" (ID 282657)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.06.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
namens und im Auftrag unserer Mandantin xx fordern wir Sie auf, uns sämtliche Informationen rund um das "Projekt Co...
Bemerkung: Sehr geehrte Frau xx,
[...] Informationen zu einem „Projekt Court“ liegen hier nicht vor.
[...]
Mit freundlichen Grüßen
Kostenaufstellung bzw. Abrechnung Hafentunnel Bremerhaven (ID 277526)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.05.2025
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 19.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage hiermit gemäß BremIFG eine aktuelle Kostenaufstellung bzw. die Schlussrechnung für den Hafentunnel Br...
Zugang zur Alternativenprüfung Standort OS Überseestadt (ID 277086)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 07.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Im Rahmen der Vorstellung der Standortverlegung der Oberschule Überseestadt wurde im Beirat Walle FA Überseestadt am 12.12.24 und noch einmal in einer...
Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in,
Sie erhalten die Tabelle aus der Präsentation zur Alternativenprüfung für die Oberschule Überseestadt. In der Tabelle sind...
Entscheidungsgrundlagen zur Anwendung von § 21i LuftVO (ID 277717)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.05.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
01.05.2025
Antrag nach dem BremIFG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
I. Alle internen Verwaltungsvorschriften, Leitfäden, Handr...
Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...
Einsicht in die Berechnung der Ampelsteuerzeiten der Kreuzung Hansestraße/Nordstraße (ID 271241)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 25.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
ich möchte Einsicht in die Berechnungsgrundlagen und eingestellten Ampelsteuerzeiten der Kreuzung Hansestraße / Nordstraße / Hans-Böckle...
Bemerkung: Die relevanten Auszüge der Richtlinie, welche die Berechnungsgrundlagen enthält, sind zur Einsichtnahme vorgelegt worden. Die Einsichtnahme erfolgte ü...
Akteneinsicht bzw. Übersendung von Kopien der entscheidungsrelevanten Unterlagen über in 2019 verfügte Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven (ID 271081)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 24.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Unter Bezugnahme auf die Ablehnung meines Antrages vom 4.2.2025 auf Aufhebung der 2019 verfügten Parkraumbeschränkung im Lotjeweg Bremerhaven beabsich...
Bemerkung: Anrede,
anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen.
Im Rahmen der Bearbeitung dieser Anfrage möchten wir Sie im Übrigen auf die Informationen zur...
Gutachten zur Neuorganisation der Stadtentwässerung und der Trinkwasserversorgung (ID 270898)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Sehr geehrt [...],
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Da wir die Informationen aus dem Gutachten als zentral für die aktuelle Debatte betrachten...
Bemerkung: Sehr geehrte:r [...],
Ihren Antrag auf Zugang zu Informationen in Form des Gutachtens zur „Neuorganisation der Stadtentwässerung und Trinkwasserverso...
Herrenlose Grundstücke (ID 271411)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren...
Hiermit ich will fragen ob gibt es im Bremen Häuser für 1 euro.Auf diese Idee ich habe gekommen wann ich auf Interne...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
ich verweise auf unsere im Internet veröffentlichten Informationen (§ 9 Abs. 3 Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informat...
Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269850)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hallo mein Name ist [...] ich habe Mal eine Frage ich habe von Heeren lose Grundstücke die keiner haben will ich habe Interesse gehört für 0€? und wol...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...
EU-US Data Privacy Framework (ID 269131)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hat der LfDI oder die nachgeordnete Behörde sich mit der Gültigkeit des EU-US Data Privacy Framework nach beginn der Amtszeit von US-Präsident Donald...
Bemerkung: Gerne beantworten wir Ihre Anfrage wie folgt:
- Hat der LfDI sich mit der Gültigkeit des EU-US Data Privacy Framework nach Beginn der Amtszeit von U...
Sachstandsanfrage zur JI-Richtlinie Bremen im Rahmen des Gesetzesentwurfs des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (ID 268320)
Zuständige Stelle: Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Hiermit richte ich einen formellen Antrag auf Auskunft an Sie bezüglich des aktuellen Standes der Umsetzung der JI-Richtlinie im Land Bremen sowie des...
Bemerkung: Die Dienststelle des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit teilt Ihnen mit, dass derzeit in der Freien Hansestadt Bremen keine...
Regelungen zu Entscheidungsveröffentlichungen (ID 282656)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Weisungen und Richtlinien für die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen.
Mit freundlichen G...
Bemerkung: Sehr geehrter Herr S.,
Weisungen oder Richtlinien für die Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen gibt es im Land Bremen nicht. Es existieren ver...
Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269849)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Auskunft herrenlose Grundstücke 2020-2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend n...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...
Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269129)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Gibt es im Land Bremen aktuell herrenlose Grundstücke, die erworben werden können?
Danke und mit freundlichen Grü...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
nach § 928 unseres Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) kann in Deutschland ein Grundstückseigentümer das Eigentum an seinem Grundst...
Keine herrenlosen Grundstücke (ID 269128)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:...
Bemerkung: Antrag nach §§ 1 ff BremIFG, Auskunft herrenlose Grundstücke 2023-2024
Sehr geehrter Frau Moorschlatt,
jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 B...
Bericht Schimmelfreimessung Kinder- und Familienzentrum Beckedorfer Straße (ID 266095)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2025
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Guten Tag,
hiermit bitte ich um kostenfreie Aushändigung / digitale Bereitstellung des vollständigen Berichte der Schimmelfreimessungen im Rahmen d...
Bemerkung: Der Bericht über die Schimmelpilzmessungen (Gesamtsporenzahl) im Kindertagesheim, Beckedorfer Strasse 34, 28755 Bremen, wurde im Transparenzportal ver...
