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  • abgeschlossenGrundwasserüberprüfungen um die Deponie Grauer Wall (ID 167010)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.05.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Datum und Ergebnisse aller Grundwasseruntersuchungen im Einzugsbereich der Deponie...
    Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person], wie in der Zwischennachricht angekündigt besteht ab sofort die Downloadmöglichkeit der gewünschten Da...

  • abgeschlossenStudie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr (ID 166813)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.05.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitten wir um Zugang (Übersendung per e-Mail) der Pendler-Coronastudie der Charité-Research-Organisation (Vergl...
    Bemerkung: Die „Studie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr“ wurde von der INFRA Dialog Deutschland GmbH in Auftrag...

  • abgeschlossenVertrag über Panorama-Aufnahmen der Firma CycloMedia (ID 166027)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Vertrag und alle dazugehörige Anlagen zu den von der Stadt Bremerhaven genut...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 17.03.2021. Wir haben zwischenzeitlich die von Ihnen angef...

  • abgeschlossenEingliederungshilfe für Kinder mit seelischer Behinderung gemäß § 35a SGB (ID 166026)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: als Rehabilitationsträger ist das Jugendamt für die Leistungsberechtigten nach § 3...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], Ihren Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 08.03.2021 beantworten...

  • abgeschlossenVorherigen Konsultationen nach Artikel 36 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (ID 166025)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1. a. Anzahl der bei Ihnen durchgeführten Vorherigen Konsultationen nach Art. 36 Abs. 1 DSGVO, aufgeschlüsselt auf die Berichtszeiträume 2018 und 2019...
    Bemerkung: Nach Artikel 36 Absatz 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konsultiert der Verantwortliche vor der Verarbeitung die Aufsichtsbehörde, wenn aus einer...

  • abgeschlossenAusnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (ID 165969)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Inneres und Sport
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: 1. Es besteht eine Ausnahmevorschrift zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten des Senators des Innern, über die das beidseitige aufgesetzte Parken in Br...
    Bemerkung: 1. Ausnahmen von der StVO kann nur die Straßenverkehrsbehörde erlassen. Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht wird daher wahrscheinlich auch nur v...

  • abgeschlossenGeodaten der Wahlbezirke (ID 165458)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Geodaten der Wahlbezirke und Wahllokale für die Bundestagswahl 2021, wenn mögl...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], in Bezug auf Ihre Anfrage vom 04.03.2021 teilen wir mit, dass ein Shapefile mit den Wahlbezirken u...

  • abgeschlossenDatenschutzverfahren in 2020 (ID 164923)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, ich bitte um die Angabe, wie viele Verfahren in 2020 eröffnet und geschlossen wurden. - Mit Bußgeld (Höhe) - Mit Verwarnung - Ohne Folge -...
    Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass sich der Anspruch auf Gewährung von Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz auf Vorgänge bezieht, die sic...

  • abgeschlossenOffenlegung von Informationen im Zusammenhang mit dem Vorhaben zur Ansiedlung einer Bahnwerkstatt mit Abstellanlage in Bremen-Oslebshausen (ID 164848)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Dr. Sommer, gemäß des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen...
    Bemerkung: Sehr geehrter XXX, vielen Dank für Ihr Auskunftsersuchen vom 17.03.2021, das mein Haus leider erst am 01.04.2021 erreicht hat. Die Senatorin für Klim...

  • abgeschlossenAbstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ID 164517)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um Zugang zu folgenden Informationen 1. Die Anlagen 3,4 und 5 (Systemfestlegungen) zur Abstimmungsvereinbarung gem. Verpackungsgesetz 2. Die...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], mit Ihrer o. a. Mail hatten Sie um Zugang zu folgenden Informationen gebeten: 1. Die Anlagen 3,4...

  • abgeschlossenAuskunftsbegehren zu einer geplanten Bahnwerkstatt - Übermittlung Machbarkeitsstudie (ID 164513)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.03.2021
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 11.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte [...], im Zusammenhang mit der Antwort auf mein Auskunftsbegehen vom 20.01.2021 zur geplanten Bahnwerkstatt in Bremen-Oslebshausen wurde...
    Bemerkung: Die Antwort zu dieser Anfrage finden Sie hier: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/auskunftsbegehren-zu-einer-geplanten-bahnwerkstatt...

  • abgeschlossenJahresabschlüsse 2018 und 2019 der 'Die Bremer Stadtreinigung AöR' (ID 164263)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Hiermit beantrage ich Zugang zu folgenden Informationen: Die vollständigen Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zu...
    Bemerkung: Die Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2018 und zum 31.12.2019 einschließlich der Lageberichte der 'Die Bremer Stadtreini...

  • abgeschlossenVeröffentlichung "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen" (ID 164197)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.03.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: Den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageb...
    Bemerkung: Der Bericht wurde nach Anfrage im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Gesundheitsamt und Umweltschutzamt Bremerhaven Wurster Straße 4927580 Bremerhaven (ID 163863)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 24.02.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach EnEV 2014 §1...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis...

  • abgeschlossenZEW-Diskussionspapier (ID 163617)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.02.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, nach dem Informationsfreiheitsgesetz verlange ich von Ihrer Behörde Auskunft darüber, wer das ZEW-Diskussionspapier zu...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz. Ich kann Ihnen mitteilen, dass das ZEW-Diskussi...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Oberschule in den Sandwehen (ID 186116)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.02.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 8. Dezember 2020 20:47 An: 509, Oberschule In den Sandwehen <509@sc...
    Bemerkung: „Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hatte bereits am 17. Februar 2021 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausg...

  • abgeschlossenCorona: Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil (ID 162312)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.02.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Information ob auch das Tragen von FFP2 / FFP3 Masken mit Ventil in Bremerhaven...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem BremIFG. In der Sechsten Verordnung zur Änderung der Dreiu...

  • abgeschlossenErlaubniserteilung zum Betrieb einer Prostitutionsstätte (ID 162751)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.01.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte/r […], In unserem Telefonat heute teilte ich Ihnen mit, dass uns in obiger Angelegenheit von verschiedenen Seiten Informationen zugegan...
    Bemerkung: Ihr Antrag vom 11.01.2021 nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Sehr geehrte/r […], Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen bean...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des aktuell gültigen Energiebedarfsausweises für Europaschule Schulzentrum Utbremen, Meta-Sattler-Straße 33, 28217 Bremen. (ID 159600)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.11.2020
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse des Antragstellers] Gesendet: Freitag, 27. November 2020 13:05 An: 368, Schulzentrum des Sekundarbereichs II Utbremen &...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, gerne beantworte ich Ihre Anfrage und übersende Ihnen in der Anlage den angefragten Energieausweis. Dieser Energieaus...

  • abgeschlossenBeleihungsverträge mit Gesundheit Nord gGmbH (ID 177519)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.03.2020
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, ich beantrage die Veröffentlichung folgender Dokumente nach dem IFG: Sämtliche Ihrer Behörde vorliegenden Beleihungsverträge mit Gesundhe...
    Bemerkung: Die Verträge unter den nachfolgend genannte Links abrufbar: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/beleihungsvertrag-ueber-die-durchfueh...


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