Suchergebnisse

• Offshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 13.03.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. im Zus...
  Bemerkung: Anrede, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Handreichungen und Regularien für den Justizvollzug zum Umgang mit Transpersonen (ID 189486)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.03.2023
  Weitergereicht an zuständige Stelle am: 14.03.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, ausweislich des Vorstandsberichts der deutschen Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. für das Jahr...
  Bemerkung: Antwort des Justizressorts: Sehr geehrte/r ......., Das Justizressort Bremen und die JVA-Bremen sind nicht mit dem genannten Verein in Kontakt oder...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Auskunft über herrenlose Grundstücke (ID 189395)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 03.03.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es...
  Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für herrenlose G...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  Duplikat des Antrags ID 187744, 198100

• Getrennte Bioabfallsammlung in Bremerhaven (ID 188423)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 14.02.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Mitteilungen: Das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit einer getrennten Bioabfallsammlung einschließlich der dazu eingeholten gu...
  Bemerkung: Anrede, gemäß Ihrer anliegenden Anfrage nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Bremen (Bremer Informationsfreihe...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Bremisches Sparkassengesetz (ID 189146)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 13.02.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, für eine wissenschaftliche Recherche frage ich mich, ob eine Rechtsverordnung des Senators für Finanzen auf Grundlage...
  Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 13. Februar 2023 teile ich Ihnen mit, dass keine Sparkassenverordnung entsprechend § 5 des Br...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Bebauungsplan Nr. 480 Ackmann - Aushändigung des Protokolls der Informationsveranstaltung am 30.06.2022 (ID 191458)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 30.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: In Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes bitte ich das Protokoll der Versammlung vom 30.06.2022 im Wiesengrund den interessierten Bürger auszuhä...
  Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf untenstehende Mail betr. Ihres Antrages auf Aushändigung des Protokolls vom 30.06.2022 sende ich Ihnen anbei das gewünschte...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Anzahl Tätigkeits-/Betretungsverbote gem. § 20 a IfSG in Bremen in 2022 (ID 187812)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 25.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Guten Tag, Bitte teilen Sie uns mit, wieviel Tätigkeits-/Betretungsverbote in Bremen im Jahr 2022 gem. § 20 a Abs. 5 IfSG von den Gesundheitsämtern a...
  Bemerkung: Sehr geehrte... vielen Dank für Ihre Anfrage betreffend der Anzahl der angeordneten Tätigkeits- und Betretungsverbote im Jahr 2022 gem. §20a Abs. 5 I...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Anbindung von Beamt:innen und Richter:innen an die Digitale Rentenübersicht (ID 187945)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 23.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen zum Stand der Entscheidung des Landes Bremen über...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], mit dem Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht (Rentenübersichtsgesetz - RentÜG) wurde die Verpf...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven (ID 188733)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 20.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Übersendung des ge...
  Bemerkung: Anfrage zum geplanten Gewerbegebiet an der Carsten-Lücken-Str. in Bremerhaven Anrede, das Stadtplanungsamt Bremerhaven hat unter Einbeziehung der B...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Auskunft über herrenlose Grundstücke (ID 187744)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 08.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen: Es w...
  Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, im Bundesland Bremen obliegt dem Senator für Finanzen die Zuständigkeit, das Aneignungsrecht des Landes Bremen für her...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  Duplikat des Antrags ID 175479, 189395

• Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder (ID 187240)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 05.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) eine jahresweise Aufstellung der (summierten) Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder, die Ihre Behörde 20...
  Bemerkung: 1. ) Beträge für die Vereinnahmung von Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgeldern sind in den Jahren 2018 bis 2022 für unsere Dienststelle nicht ve...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL3/21 vom 19.10.2021 in Bremerhaven (ID 187978)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Anrede, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - alle Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder sonstigen Anwe...
  Bemerkung: Ihr Antrag nach Brem IFG, Brem UIG, UIG, VIG vom 04.01.2023 Anrede, Sie begehren die Herausgabe aller Verwaltungsanweisungen, Arbeitshilfen oder son...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Veröffentlichungen Haushaltsrechnungen (ID 187458)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.01.2023
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte [...], sehr geehrte Damen und Herren, 1. wo finde ich die Haushaltsrechnungen für die Haushaltsjahre 2018, 2019, 2020 und 2021? 2. wann...
  Bemerkung: Sehr geehrter [...], die Haushaltsrechnungen der Jahre 2018, 2019, 2020 und 2021 finden Sie unter folgendem Link: https://www.finanzen.bremen.de/inf...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Begründung aktueller Maßnahmen zum Basisschutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus (ID 186804)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: - Text des Informationsersuchens gekürzt - Sehr geehrte [...], hinsichtlich der gegenwärtig geltenden Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinf...
  Bemerkung: Sehr geehrte:r [...] vielen Dank für Ihre Anfrage gemäß BremIFG betreffend der gegenwärtig gültigen Dritten Verordnung zum Basisschutz vor Neuinfekti...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Anträge privater Krankentransportunternehmen nach § 34 BremHilfeG (ID 187084)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 23.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Anrede, wir bitten um Übersendung folgender Informationen, möglichst binnen 14 Tagen: 1.) liegen zum Zeitpunkt 30.09.2022 unbeschiedene Anträge auf g...
  Bemerkung: Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheitsge­setz (BremlFG)/lhr Schreiben vom 23.09.2022 Sehr geehrte Damen und Herren, gem. §...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Öffentlich-rechtliche Verträge mit "meracon gGmbH" Rastede (ID 187082)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 23.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der „Meracon gGmbH“ (Anschrift) öffentlich-rechtliche Verträge entsp...
  Bemerkung: Anrede, vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022. Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils de...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Öffentlich-rechtliche Verträge mit "Waisenhausstift" Varel (ID 187081)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 23.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der „Waisenhausstift“ Varel BEZIRKSVERBAND OLDENBURG (Anschrift) ö...
  Bemerkung: Anrede, vielen Dank für ihre Anfrage vom 17. September 2022. Grundsätzlich ist für den Abschluss der Vereinbarungen nach § 78b SGB VIII jeweils der...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Mobiles WC auf Weihnachtsmarkt Bremerhaven (ID 187186)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 07.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren , Frage 1: Wer war der Betreiber des Weihnachtsmarktes im Zeitraum 2015 - 2021 ? Frage 2: Wer ist der Verantwortlich...
  Bemerkung: Anrede, bezüglich Ihrer Fragen kann ich Ihnen folgendes mitteilen: zu 1. Der Bremerhavener Weihnachtsmarkt auf dem Theodor-Heuss Platz wurde vom Cit...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Grundbuchauszug ist nicht aktuell (ID 186420)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 06.12.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Als Eigentümerin des Flurstücks XXXX , wendet sich XXXXXX heute an Sie mit der Bitte zur Überlassung eines aktualisierten Grundbuchauszugs des benachb...
  Bemerkung: Antwortmail vom 13.12.2022 Guten Morgen XXXXX , Ihr Schreiben bezüglich des Nachbargrundstücks ist als IFG-Antrag bei mir eingegangen – da es sich d...

  IFG-Antrag direkt aufrufen
  

• Zukunftskonzept Innenstadt Bremerhaven - urbanista (ID 186210)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 30.11.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Alle Dokumenten, insbesondere Verträge...
  Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.10.2022 nach § 1 Abs. Brem IFG teilen wir Ihnen mit, dass gemäß § 10 Abs. 4 BremIFG vom 16. Mai 2006 (Br...

  IFG-Antrag direkt aufrufen