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  • abgeschlossenZukunftskonzept Innenstadt Bremerhaven - urbanista (ID 186210)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Alle Dokumenten, insbesondere Verträge...
    Bemerkung: Anrede, bezugnehmend auf Ihre Anfrage vom 14.10.2022 nach § 1 Abs. Brem IFG teilen wir Ihnen mit, dass gemäß § 10 Abs. 4 BremIFG vom 16. Mai 2006 (Br...

  • abgeschlossenMachbarkeitsstudie Haltepunkt Mittelshuchting (ID 185736)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 17.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: In der Planungskonferenz des Beirats Huchting am 12.07. wurde von einer Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Mittelshuchting aus dem Jahr 2017 berichtet....
    Bemerkung: Die angeforderten Unterlagen wurden dem Antragssteller übermittelt.

  • abgeschlossenVerfahren automatisierter Verarbeitungen (ID 185636)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anzahl der bei Ihrer Behörde eingegangenen Meldungen bezüglich "Verfahren automatisierter Verarbeitungen" nach Maßg...
    Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass uns die erbetenen Angaben, die Meldungen bis zum 24. Mai 2018 umfassen, nicht zur Verfügung stehen....

  • abgeschlossenBitkom Smart City Index 2020/2021/2022 (Städte Digitalisierungsranking) (ID 185592)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Kommunikation sowie Dokumente...
    Bemerkung: (Anrede), mein Name ist (Name) und ich leite den Bereich E-Government beim Betrieb für Informationstechnologie Bremerhaven (BIT). Wir sind der IT-Di...

  • abgeschlossenGeschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen (ID 185460)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Geschäftsverteilungspläne des Amtsgericht Bremen Mitteilungen: Hiermit Beantrage ich auf Empfehlung von XXX XXXX ( Staatsarchiv Bremen ) das die rich...
    Bemerkung: Antwort des Justizressorts: Guten Tag Herr/Frau XXXX, gemäß der Verordnung über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Justiz und Justizverwaltung...

  • abgeschlossenLärmbelästigung Gaststätte (ID 185502)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.11.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Jetzt unsere Fragen an Sie: - ist es erlaubt nach 22 h die Gäste auf dem Gehweg zu bewirten? -ist es erlaubt, dabei au...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r ..., Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt: Frage 1 Ist es erlaubt nach 22 h die G...

  • abgeschlossenÖffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben (ID 184751)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Gegenstand des Antrags auf Informationszugang: - Öffentlich zugänglich gemachte Dokumente zu Ausschreibungen/Vergaben - Eingrenzung: Ausschreibungen z...
    Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir diese Unterlagen leider nicht zur Verfügung stellen können, da es solche Dokumente nicht gibt.

  • abgeschlossenBericht zum Prüfauftrag zur Anerkennung und finanziellen Förderung des Trägers der Einrichtung „Strohhalm“ (ID 184559)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehre geehrte/r (Anrede), ich beantrage die Zusendung des von der Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegeben Gutachten zur "Strohalm" (Name) Affai...
    Bemerkung: Der Informationszugang wurde abgelehnt, da der Antrag nicht hinreichend bestimmt im Sinne des § 7 Abs. 1 S. 2 BremIFG war. Ausgehend davon, dass die a...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für das Polizeipräsidium in der Vahr (ID 190960)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:18 An: Office (POLIZEI) Betreff: Bürgermail - 11.1...
    Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 13. Oktober 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des akt...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Inge-Katz-Schule (ID 184909)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:20 An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Betre...
    Bemerkung: Der Energieausweis für die Inge-Katz-Schule ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Polizeirevier Woltmershausen (ID 184908)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 11. Oktober 2022 20:17 An: IFG-Beauftragter (Immobilien Bremen) Betre...
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Polizeirevier Woltmershausen ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenAuskunft zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen von Datenschutzverstößen (ID 184452)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Welche offiziellen Bestimmungen zur Verwendung von Bußgeldern im Rahmen eines Datenschutzverstoßes sind gültig und Übermittlung folgender Informatione...
    Bemerkung: Die Fragen zur Verwendung von Bußgeldern, die von uns aufgrund eines Datenschutzverstoßes vereinnahmt worden sind, möchten wir wie folgt beantworten:...

  • abgeschlossenTierexperimente Universität Bremen (ID 184433)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 10.10.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, die Tierexperimente des Herrn Kreiter sind mutmaßlich verfassungs- und gesetzeswidrig gem. Tierschutzgesetz, das Verfa...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 15. September 2022 auf Zugang zu Informationen nach dem Bremer Informationsfreiheits...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa - Amtsleitung (ID 189785)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 28.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 26. September 2022 10:40 An: IFG (Wirtschaft, Arbeit und Europa) Betref...
    Bemerkung: Sehr geehrte… [Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 28. September 2022 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie nach BremUIG die Herausgabe des a...

  • abgeschlossenPersonalstunden Informationsfreiheit bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen (ID 183888)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Personalstunden hat Ihre Behörd...
    Bemerkung: Bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit standen und stehen für den Bereich Informationsfreiheit im Jahr 2021 zwischen 1/2...

  • abgeschlossenÖffentlich-rechtliche Verträge mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (ID 183853)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben mit der "Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V" (Adresse) öffentlich-rech...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (Antrag stellende Person), anbei erhalten Sie die öffentlich-rechtlichen Verträge der „Initiative Jugendhilfe Bremerhaven e.V." (Adres...

  • abgeschlossenÜberwachung Versandapotheken mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands (ID 184141)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 15.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantragen wir nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Zugang zu Informationen im Zusammenhang m...
    Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Ihrem Schreiben vom 09.09.2022 nach BremIFG beantragt haben...

  • abgeschlossenAntrag auf Herausgabe des Energiebedarfsausweises für Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (ID 186023)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 08.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Montag, 8. August 2022 20:18 An: Informationsfreiheitsgesetz (SK) Betreff: [EXT...
    Bemerkung: Der Energieausweis für das Gesundheitsamt ist im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenPublic records that includes copies of all data breach notifications (ID 183388)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 05.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: I am requesting an opportunity to obtain public records that includes copies of all data breach notifications received by the Data Protection and Free...
    Bemerkung: Unfortunately, we have to deny your request for access to information. The legal basis for granting information in the area of freedom of information...

  • abgeschlossenStudienplatzzahlen im Bereich Psychologie (ID 183442)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 01.09.2022
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Zahl der in Ihrem Bundesland an den...
    Bemerkung: Guten Tag [...], Ihren IFG-Antrag kann ich wie folgt beantworten: Der Studiengang Psychologie wird in der Freien Hansestadt Bremen lediglich an der...


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