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  • abgeschlossenAnfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung (ID 238189)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.08.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
    Beschreibung: Anfrage zu Beihilfeverträgen zwischen AreclorMittal Bremen, der Landesregierung Bremen und der Bundesregierung Sehr geehrte Damen und Herren, ich mö...
    Bemerkung: Hinweis: Der Text dieses IFG-Antrags wurde von der zuständigen Stelle gekürzt oder abgeändert, um die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, Be...

  • abgeschlossenAnzahl Vollstreckungsankündigung und Zwangsvollstreckung (ID 238940)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.07.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -wie hoch war jährlich die Anzahl an ausgestellten Vollstreckungsa...
    Bemerkung: Anrede, Ihre Anfrage kann in diesem Fall leider nicht beantwortet werden, da die Anzahl der Vollstreckungsankündigungen und der erfolgreichen Vollstr...

  • abgeschlossenAnzahl ausgestellter Mahnungen (ID 238939)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.07.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie hoch war jeweils die jährliche Anzahl an versandten Mahnungen...
    Bemerkung: Anrede, wunschgemäß die Zahlen der von der Stadtkasse erteilten Mahnungen: Jahr Mahnungen 2019: 36.400 2020: 33.897 2021: 46.918 2022: 47.567 2...

  • abgeschlossenErhebung Mahngebühr und Säumniszuschläge (ID 238938)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.07.2024
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 26.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -Kalkulationsgrundlage, welche der Erhebung det Kostenpauschale vo...
    Bemerkung: Anrede, die Rechtsgrundlage für von der Stadtkasse zu erhebenden Mahngebühren lautet: § 6 Abs. 3 Bremisches Gesetz über die Vollstreckung von Geldfo...

  • abgeschlossenStraßenverzeichnis nach Straßengruppen (ID 234870)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.07.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, ich beantrage Zugang zu den Straßenverzeichnissen nach § 3 des Landesstraßengesetzes, also die Einteilung der Straßen in die Gruppen A, B...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r Petent/in, eine Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 2 BremLStrG ist bislang nicht erlassen worden und ein Straßenverzeichnis, welches in St...

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 232417)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Hier: Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§...
    Bemerkung: Ihr Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz Auskunft über Herrenlose Grundstücke Sehr geehrte*r [...], auf Ihre Anfrage teile ich Ih...

  • abgeschlossenAusgaben für Sicherheitspersonal der Universität Bremen (ID 235546)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bremen für Sicherheitspersonal; konkret die jährlichen...
    Bemerkung: Hallo, zu Ihrer IFG-Anfrage vom 19.06.2024 kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Sie beantragten a) eine Aufstellung der Ausgaben der Universität Bre...

  • abgeschlossenCybervorfall Deutsche Windtechnik AG (ID 231712)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Inhalt der vorläufigen und finalen Meldung, die Deutsche Windtechnik AG über den Cybervorfall Ende n der Nacht...
    Bemerkung: Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage wird Ihr Antrag vom 04. Juni 2024 abgelehnt. Begründung: Bei den angeforderten Unterlagen handelt es sich um D...

  • abgeschlossenForderung nach einer Kontrollinstanz über Veterinärämter und Amtstierärzte sowie einer unabhängigen Beschwerdestelle (ID 231588)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, Sie erhalten hiermit einen Antrag nach dem bremischen Informationsfreiheitsgesetz, der von Frau/Herrn XY gestellt wur...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r (...), auf Ihren Antrag nach dem IFG antworte ich Ihnen wie folgt: Mit dem vorgelegten Antrag fordern Sie die Einrichtung einer unabh...

  • abgeschlossenHerrenlose Grundstücke (ID 231711)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.06.2024
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) Auskunft über herrenlose Grundstücke Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß §§ 1 ff B...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das Eigentum an seinem Grundstück aufgeben. Diese Art der Eigentumsaufgabe nenn...


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