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• Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Kostenübernahmen (ID 179338)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 28.04.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: (gerne in tabellarischer Form) 1. Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219...
  Bemerkung: Antwort: Sehr geehrter Antragsteller, nachfolgend erhalten Sie die Informationen, welche Sie mit Mail vom 15.04.2022 nach dem BremIFG beantragt habe...

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• Ratenzahlungen bei den Finanzbehörden (ID 179392)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 14.04.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen, Weisungen, Arbeitsanwei...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nehme ich wie f...

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• Vorschriften zu Pfändungs- und Einziehungsverfügungen der Finanzverwaltung (ID 178825)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 08.04.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen, Weisungen, Arbeitsanweis...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG) nehme ich wie f...

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• Informationen zu Anstaltsbeiräten (ID 178301)

  Zuständige Stelle: Die Senatorin für Justiz und Verfassung
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 31.03.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Ich hätte gerne Informationen zu Anstaltsbeiräten. Von wem sie berufen werden, wie lange, wie viele, welche rechtliche Grundlage diese haben (nicht nu...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [...] Sie hatten um Informationen zum Anstaltsbeirat der JVA Bremen gebeten und hierzu auch schon Korrespondenz mit der Justizvollzugs...

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• Nutzung der iCloud in Bremer Schulen (ID 181496)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 16.03.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Seitens der Senatorin für Kinder und Bildu...
  Bemerkung: Ihre Anfrage - Nutzung der iCloud in Bremer Schulen Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde durch die Senatorin für Kind...

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• Bußgeld-Bescheid (ID 177805)

  Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 16.03.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
  Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: eine (anonymisierte) Kopie des Bußgeld-Bescheids der LfDI Bremen gegen die BREBAU GmbH nach DSGVO, s. Pressemitteil...
  Bemerkung: Der Informationszugang kann nicht gewährt werden. Der Anwendungsbereich des BremIFG gemäß § 1 BremIFG ist nicht eröffnet, vgl. BVerwG vom 28. Februar...

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• Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte (ID 177638)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 10.03.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Senden Sie mir bitte Folgendes zu: - Den aktuellen Klimaschutzplan/Klimaschutzkonz...
  Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], vielen Dank für Ihr Interesse an unseren kommunalen Klimawandel-Programmatiken. Mit dieser mail be...

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• Antrag auf Herausgabe des Energiebdarfsausweises für Oberschule an der Lehmhorster Straße (ID 178775)

  Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 22.02.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: FAX An: Immobilien Bremen Fax-Nr.: [Fax.-Nr. von Immobilien Bremen] Von: [Name und Post-Adresse der antragstellenden Person] Datum: 22.2.2022 Bet...
  Bemerkung: Der Energiebedarfsausweis für die Oberschule an der Lehmhorster Straße ist im Transparenzportal veröffentlicht.

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• Nutzung des Luca-Systems (ID 176366)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.02.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbeso...
  Bemerkung: Die Antworten sind hinter den Fragen eingefügt: Informationen über die aktuelle Nutzung des Luca-Systems in Ihrer Behörde, insbesondere: - Ist Ihre...

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• Nutzung von Kontaktnachverfolgungsdaten zu anderen Zwecken als dem Infektionsschutz (ID 176365)

  Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
  Status: Abgeschlossen
  Eingegangen am: 04.02.2022
  Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
  Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vor dem Hintergrund, dass es in Mainz (vgl. https://www.swr.de/swraktuell/rheinland...
  Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person], wir müssen/können für Bremerhaven zu beiden Fragen eine Leermeldung abgeben. Freundliche Grüße Im Auf...

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