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  • abgeschlossenUmgang der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen mit dem Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 16. Juni 2021 (ID 172470)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 26.10.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich bitte sie um Bereitstellung folgender Informationen: 1. Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfrei...
    Bemerkung: 1. "Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer Aufsichtsbehörde in Bezug auf den Umgang...

  • abgeschlossenDurchsetzung des "Schrems II"-Urteils (ID 171929)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.10.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. die Anzahl der Beschwerden, die sich gegen eine rechtswidrige Drittlandsübermittlung nach dem "Schrems II"-Urtei...
    Bemerkung: 1. Insgesamt ist bei uns eine Beschwerde eingegangen. 2. Die Bearbeitung der Beschwerde ist noch nicht abgeschlossen. 3. Die Bearbeitung ist noch ni...

  • abgeschlossenZahlungen an Lieferanten (ID 170619)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 03.09.2021
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Hallo, Ich möchte eine Informationsantrag machen nach Landesinformationsfreiheitsgesetz. Ich kontakte Ihnen, in der Stadtgemeinde Bremerhaven, um Fakt...
    Bemerkung: Der Antrag wurde zurückgezogen.

  • abgeschlossenSchulbaugutachten zu rechtlichen Rahmenbedingungen bei Vermietungsangeboten (ID 169339)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.07.2021
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.09.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, der Presse habe ich entnommen, dass der Senat im Jahr 2020 ein Gutachten bei der Kanzlei BBG und Partner bzgl. der Fin...
    Bemerkung: Der Informationszugang wurde abgelehnt, da der Schutz geistigen Eigentums gemäß § 6 Abs. 1 BremIFG sowie der Schutz fiskalischer Interessen der Freie...

  • abgeschlossenBetreibererlaubnis und Betreiberwechsel einer Prostitutionsstätte (ID 170234)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 06.07.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte/r […] ich bitte um Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen. 1. Warum hat die SWAE bez. des Entzugs der Betreibergenehmigung de...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r […] Ihre mit o.g. Antrag gestellten Fragen beantworten wir Ihnen nach dem BremIFG wie folgt: Frage 1 Warum hat die SWAE bez. des E...

  • abgeschlossenAntrag auf Corona-(COVID-19)-Lageberichte des Gesundheitsamtes Bremen/Gesundheitsressort Bremen (ID 167089)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 19.05.2021
    Informationszugang: Antrag wurde zurückgezogen
    Beschreibung: Hiermit bitten wir um Zugang zu den Corona-Covid-19-Lageberichten des Gesundheitsamtes Bremen/Gesundheitsressort Bremen für die Kalenderwochen 14-2021...
    Bemerkung: Der Antrag wurde am 09. Juli 2021 eingeschränkt und neu gestellt.

  • abgeschlossenGrundwasserüberprüfungen um die Deponie Grauer Wall (ID 167010)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 18.05.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Datum und Ergebnisse aller Grundwasseruntersuchungen im Einzugsbereich der Deponie...
    Bemerkung: Guten Tag [Name der antragstellenden Person], wie in der Zwischennachricht angekündigt besteht ab sofort die Downloadmöglichkeit der gewünschten Da...

  • abgeschlossenStudie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr (ID 166813)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.05.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitten wir um Zugang (Übersendung per e-Mail) der Pendler-Coronastudie der Charité-Research-Organisation (Vergl...
    Bemerkung: Die „Studie zur Untersuchung des Corona-Infektionsrisikos im öffentlichen Personen-Nahverkehr“ wurde von der INFRA Dialog Deutschland GmbH in Auftrag...

  • abgeschlossenBericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 und des Lageberichtes des Sondervermögen kommunale Abfallwirtschaft der Stadtgemeinde Bremen (ID 166076)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 21.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich beantrage Zugang zu folgenden Informationen: den vollständigen "Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 und des Lageb...
    Bemerkung: Das angeforderte Dokument wurde im Transparenzportal veröffentlicht und ist als Anhang verfügbar.

  • abgeschlossenVertrag über Panorama-Aufnahmen der Firma CycloMedia (ID 166027)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 20.04.2021
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Vertrag und alle dazugehörige Anlagen zu den von der Stadt Bremerhaven genut...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [Name der antragstellenden Person], wir kommen zurück auf Ihre Anfrage vom 17.03.2021. Wir haben zwischenzeitlich die von Ihnen angef...


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