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  • abgeschlossenKartell zur Kontrolle aller Bürgeranträge bei Gericht (ID 192118)

    Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 02.06.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Hiermit wird der Auskunftsanspruch gem. § 1 Abs. 1 Satz 1-3 IFG gegen Sie geltend gemacht: In Berlin ist eine Kartellklage anhängig mit der Behauptu...
    Bemerkung: Zu Ihrer Anfrage müssen wir leider mitteilen, dass wir über amtliche Informationen, die Sie von uns begehren, nicht verfügen. Auch darüber hinaus habe...

  • abgeschlossenFragen zu mobilen Wohncontainern, die für die Flüchtlingskrise angeschafft worden sind (ID 192314)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 23.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Von: [Name und E-Mail-Adresse der antragstellenden Person] Gesendet: Dienstag, 23. Mai 2023 10:31 An: [E-Mail-Adresse einer mitarbeitenden Person des...
    Bemerkung: Sehr geehrte…[Anrede der antragstellenden Person], uns hat am 23. Mai 2023 Ihre E-Mail erreicht, mit der Sie unter Berufung auf das BremIFG unter Ver...

  • abgeschlossenEinführung der elektronischen Akte (ID 191640)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verw...
    Bemerkung: Sehr geehrte/r [...], auf Ihren Antrag vom 05.05.2023 zum "Stand der E-Akte und E-Personalakte" [#278084] erhalten Sie folgende Informationen: Es tr...

  • abgeschlossenRegistermodernisierung (ID 191482)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 04.05.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Aufzeichnungen Koordinierungsstelle für IT-Standards (Re...
    Bemerkung: Das Antwortschreiben wurde samt Anlagen im Transparenzportal veröffentlicht.

  • abgeschlossenRisikobewertung China (ID 190963)

    Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 25.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: (1) Die Rolle des Entscheidungsgremiums Hat Ihre Universität ein höchstes Entscheidungsgremium (Hochschulrat, Akademischer Rat, Präsidium, Senat, Rekt...

  • abgeschlossenFlucht/Zuzug aus der Ukraine seit 2022 (ID 191459)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Anzahl der seit 24.02.2022 gefürchteten bzw. zugezogenen Menschen aus der Ukraine in Bremerhaven - V...
    Bemerkung: Anrede, in der Zeit vom 24.02.2022 bis zum 11.04.2023 sind 2845 Menschen von der Ukraine nach Bremerhaven zugezogen. Eine Verteilung dieser nach Her...

  • abgeschlossenBestand an iPads / Schüler:innenzahlen (ID 191454)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 11.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/oder Schule, soweit vorhanden - Prognosen...
    Bemerkung: [Anrede], auf die unten stehende Anfrage kann ich Ihnen nun wie folgt Auskunft geben: - Aktuelle Schüler:innenzahlen gegliedert nach Schulform und/...

  • abgeschlossenFahrradstraßen in der Innenstadt (ID 190328)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 30.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
    Beschreibung: Ich bitte um die Vorlagen und Beschlüsse im Bauausschuß, Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung, die zu der Einrichtung und Beschilderung de...
    Bemerkung: [Anrede], unter Bezugnahme auf Ihren IFG-Antrag vom 30.03.2023 übersenden wir Ihnen hierzu das diesbezügliche Anschreiben sowie die Beschlüsse der be...

  • abgeschlossenOnline-Ausweisfunktion Governikus GmbH (ID 190962)

    Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 16.03.2023
    Weitergereicht an zuständige Stelle am: 21.04.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Dokumente zu Statistiken über a) die konkrete tägliche Nu...
    Bemerkung: Sehr geehrte*r [...], entschuldigen Sie bitte die verzögerte Rückmeldung. Ihre Anfrage können wir nur wie folgt beantworten: Gemäß § 7 Abs.2 des Ges...

  • abgeschlossenOffshorewindkraftanlagen / Ausbau Schifffahrtshafen (ID 190358)

    Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
    Status: Abgeschlossen
    Eingegangen am: 13.03.2023
    Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
    Beschreibung: Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um ausführliche Information, incl. Schriftverkehr etc. im Zus...
    Bemerkung: Anrede, hiermit bestätigen wir den Eingang Ihres Antrages auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Information...


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