Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 02.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut Weltgesundheitsorganisation litten in Deutschland in Nove...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
Ihre untenstehende Anfrage wurde zuständigkeitshalber an die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz weitergelei...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde abgelehnt
Beschreibung:
Betreff: Beschwerde über Informationsverhinderung
Mitteilungen: Sehr geehrte Damen und Herren,
die Kassenärztliche Vereinigung Bremen verweigert mir...
Bemerkung: Sehr geehrte/r (...),
nach Rücksprache mit dem für die KV HB zuständigen Fachreferat muss ich Sie leider an die Beschwerdestelle der Landesbeauftragt...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 18.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Die Verständigung der Datenschutzkonferenz (DSK) zu den statistischen Darstellungen in den Tätigkeitsberichten nach Art. 59 DSGVO.
Kontext: im Tätigk...
Bemerkung: Veröffentlichung der Anlage 9a zum bereits veröffentlichten Protokoll der 96. Datenschutzkonferenz.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 14.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde teilweise gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter (...),
ich möchte Sie (im Sinne des BremIFG) um die Zusendung der nachfolgenden Informationen (s.u.) auf...
Bemerkung: Guten Tag (...),
anliegend erhalten Sie eine Kopie des Bescheides über Ihren Antrag auf Informationszugang einschließlich zweier Anlagen.
Den Besche...
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 11.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf Grundlage des BremIFG bitte ich, mir folgende Information zu übersenden:
Eine Liste der Einrichtungen, welche Ti...
Bemerkung: Sehr geehrte/r XY,
ich beziehe mich auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG und kann Ihnen mitteilen, dass im Land Bremen die folgenden Einricht...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 06.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kontext: im 4.Jahresbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz, BREMISCHE BÜRGERSCHAFT LT-Drucksache 10/8OO, Landtag, 31.03.82, S. 51 wird von...
Bemerkung: Leider verfügen wir nicht (mehr) über die von Ihnen angeforderten Informationen. Bußgeldverfahren unterliegen Löschpflichten. Aktuell sind die Regelun...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 04.03.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Mich interessiert der summierte Wert der in 2023 verhängten Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder. Es geht mir also um die jährlich beschiedene...
Bemerkung: Wir teilen Ihnen mit, dass im Jahr 2023 147.465 Euro als Geldbußen verhängt wurden.
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entschuldigen Sie die kurze Störung. Im Rahmen einer Forschun...
Bemerkung: Guten Tag ...,
bezüglich Ihrer Anfrage zum Thema Coopetition folgende Antwort:
Zusammenarbeit und Kooperation auch von Unternehmen im direkten Wett...
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 19.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Kalenderdatum der unionsrechtlichen Datenschutzfolgeabschätzung(en) (falls vorhanden) an Ihre Behörde für das "verbindliche" E-Rezept ohne opt-out-Reg...
Bemerkung: Wir teilen nach erfolgter Prüfung mit, dass wir Ihnen dieses leider nicht mitteilen können, da es uns nicht vorliegt. Da das Verfahren zur Umsetzung d...
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 12.02.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
gemäß §§ 1 ff BremIFG beantrage ich hiermit Zugang zu den nachfolgend näher bezeichneten amtlichen Informationen:
Es...
Bemerkung: Antrag gemäß §§ 1 ff BremIFG über herrenlose Grundstücke des Landes Bremen
Sehr geehrte*r [...],
Jeder Grundstückseigentümer kann nach § 928 BGB das...