Die Gewoba macht 240 000 Euro für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Julius-Brecht-Straße in Leherheide locker. Mit der Beteiligung von zehn Prozent an den Gesamtausgaben von rund 2,4 Millionen Euro will das Wohnungsbauunternehmen dazu beitragen, dass die Kinderbetreuung im Gebiet rund um die Hans-Böckler-Straße verbessert wird.
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Die Betreuung der Kinder unter drei Jahren kommt weiter voran: In der Kindertagesstätte Robert-Blum-Straße können künftig auch zehn Krippenkinder einen Platz finden. Oberbürgermeister Melf Grantz weiht den neuen Anbau am Freitag, 25. März, ein.
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Oberbürgermeister Melf Grantz hat sich für eine sachliche Debatte um den Standort des neuen Sturmflutsperrwerks an der Geeste ausgesprochen. "Das geplante Projekt ist für Bremerhaven überlebenswichtig", sagt Grantz, der im Magistrat für den Katastrophenschutz zuständig ist. "Deshalb darf es jetzt nicht zerredet werden. Die Sicherheit der Stadt und ihrer Menschen hat grundsätzlich Vorrang vor den Interessen einzelner Bürger."
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Das Atomkraftwerk Unterweser vor den Toren Bremerhavens muss nach Ansicht von Oberbürgermeister Melf Grantz nicht nur vorübergehend, sondern so schnell wie möglich endgültig abgeschaltet werden. "Die dauerhafte Stilllegung ist für unsere Region die einzig denkbare Reaktion auf die verheerende Atomkatastrophe in Japan", fordert Grantz. "Der Reaktor von Esenshamm darf keine Zukunft mehr haben."
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Das schreckliche Unglück in Japan müsse jedem klar machen, dass alle seit vielen Jahren geäußerten grundlegenden Bedenken gegen die Atomenergie berechtigt seien. Bremens Präsident des Senats, Bürgermeister Jens Böhrnsen, und Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz fordern deshalb, dass "das AKW Unterweser in Esenshamm sofort abgeschaltet werden muss".
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90 Jahre Stadtbildstelle: Als eine der ältesten Einrichtungen dieser Art feiert das Medienzentrum der Stadt am Freitag, 1. April, Geburtstag. Bei einem Empfang in der Aula der Goetheschule blickt Schulstadtrat Dr. Rainer Paulenz auf die Geschichte der Bildstelle zurück und eröffnet zwei Ausstellungen über 90 Jahre Medientechnik und Stadtbildstelle in der Presseberichterstattung.
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Bei der Parkplatznot am Klinikum Bremerhaven Reinkenheide ist Entspannung in Sicht. Als ersten Schritt will die Krankenhausverwaltung in diesem Frühjahr einen neuen Parkplatz für rund 70 Autos schaffen. Drei weitere Flächen mit mindestens 250 Plätzen werden hinzukommen, wenn das neue Ärztehaus fertig ist.
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Alle Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung sind seit dem 4. Februar verpflichtet, Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu Fragen einzuräumen. Die müssen sich auf die Beratungsthemen und "andere Angelegenheiten der Stadt" beziehen. Das stellt Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken klar, nachdem es "offenbar Irritationen über den Inhalt und Ablauf der Fragestunden" gegeben habe.
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Fast 27 000 Medien sind bereits in den Regalen eingeräumt. Zum allergrößten Teil Bücher für Erwachsene und Kinder, doch auch mehr als 4250 CDs, rund 1220 DVDs, 161 Gesellschafts- und über 120 Computerspiele. Leherheides neues Bücher-Haus, dessen Fassade die Form eines Buches hat, ist bereit zum Ansturm der Leseratten. Am Mittwoch, 16. März, geht die Stadtteilbibliothek Leherheide im Neubau an der Hans-Böckler-Straße an den Start.
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Eine Kindertagesstätte als Passivhaus: Das erste öffentliche Gebäude der Seestadt mit besonders geringem Energieverbrauch ist fertig. Am Freitag, 4. März, eröffnet Oberbürgermeister und Jugenddezernent Melf Grantz die neue Kinderkrippe Auf der Eeke, in der 30 Kinder unter drei Jahren betreut werden.
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In der Diskussion um die Zukunft des Flughafens Luneort kann nach Angaben von Oberbürgermeister Melf Grantz keine Rede davon sein, dass die Stadt Bremerhaven den Flugplatz dem Bau des Offshore-Terminals opfern will. "Das ist eine böswillige Unterstellung", erklärt Grantz zu einer umfangreichen Stellungnahme der Initiative Pro Luneort.
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Als "wesentliche Entlastung für den Bremerhavener Haushalt" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Einigung von Bund und Ländern bei der Hartz-IV-Reform begrüßt. Von 2014 an zahlt der Bund die mehr als zwölf Millionen Euro, die bisher aus dem städtischen Etat für die Grundsicherung im Alter im Alter aufgebracht werden mussten. Von 2011 bis 2013 steigt die Kostenübernahme durch den Bund zunächst schrittweise auf 75 Prozent (9,5 Millionen Euro), bis sie 2014 bei 100 Prozent liegt.
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Der Magistrat ist bald wieder komplett: Zum 1. April tritt der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Rosche sein Amt als Dezernent für Soziales, Jugend, Familie und Frauen sowie Kommunale Arbeitsmarktpolitik an. Bereits am morgigen Mittwoch wird er von Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken nach der Magistratssitzung vereidigt.
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Zum ersten Mal können sich Bürgerinnen und Bürger im Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der am Donnerstag, 3. März, um 16 Uhr tagt, in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Die Fragen müssen bis Donnerstag, 24. Februar, 12 Uhr, schriftlich bei den beiden Ausschussvorsitzenden, Oberbürgermeister Melf Grantz und Bürgermeister Michael Teiser, zu den jeweiligen Themen eingereicht werden.
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Bremerhaven auf dem Weg zur Klimastadt - auch im Netz: In einem ersten Schritt ergänzt das Umweltschutzamt seine Webpräsenz auf dem Stadtportal www.bremerhaven.de um Klimaschutzaktivitäten. Die Seite wird am morgigen Dienstag, 15. Februar, freigeschaltet.
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Als "Schlag ins Gesicht der Arbeitslosen" hat Oberbürgermeister Melf Grantz die Kürzung der Mittel für die aktive Arbeitsmarktförderung durch die Bundesregierung kritisiert. Heute (Mittwoch) war bekannt geworden, dass das Arbeitsministerium die Fördergelder für das Jobcenter Bremerhaven gegenüber dem Vorjahr von 23,2 auf 15 Millionen Euro zusammengestrichen hat.
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Premiere im Bau- und Umweltausschuss: Zum ersten Mal können sich die Bürgerinnen und Bürger zu Beginn der Sitzung am 22. Februar in einer Einwohnerfragestunde zu Wort melden. Wichtig: Fragen müssen schriftlich bis spätestens fünf Arbeitstage vorher eingereicht werden.
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Die Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 des Bundes sieht für die aktive Arbeitsmarktpolitik in Bremerhaven im Bereich der Grundsicherung (SGB II) 15 Mio. Euro vor. Diese Summe wurde heute dem Jobcenter Bremerhaven bewilligt.
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Auch im kommenden Jahr gibt es voraussichtlich wieder Mittel aus dem Veranstaltungsfonds für die Förderung von Kultur- und Sportveranstaltungen. Sie werden vom Wirtschaftssenator bewilligt und von der WFB Wirtschaftsförderung Bremen GmbH verwaltet. Die Projekte müssen von überregionaler Bedeutung sein.
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