Ortsgesetz über die Gestaltung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge in der Stadtgemeinde BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bremisches Krankenhausfinanzierungsgesetz (BremKHG)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über Elternzeit für bremische Beamte und Richter (Bremische Elternzeitverordnung - BremEltZV)Bremische Elternzeitverordnung
Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bremische Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den mittleren allgemeinen Verwaltungsdienst (Brem.APO m. a. VD)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über Ersatzmaßnahmen nach dem Bremischen NaturschutzgesetzDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Bestimmung des Dienstvorgesetzten der in der Staats- und Universitätsbibliothek tätigen BedienstetenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ortsgesetz über die Gestaltung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge in der Stadt BremerhavenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Mapping chinesische Kooperationen (ID 180120)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wissenschaft und Häfen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich führe momentan ein Forschungsprojekt im Auftrag des Central European Institute of Asian Studies durch. Ziel des Pr...
Bemerkung: bezugnehmend auf Ihren Antrag vom 20.03.2022 erhalten Sie die folgende Liste bzw. Informationen:
Name der Institution
Vereinbarungen
Art d...
Verordnung über die Verleihung des Hochschulgrades Magister/Magistra Artium (M. A.) durch die Universität BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
SportstättenordnungVom 7. Dezember 1984
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über den ZivilschutzDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den mittleren Justizdienst (APOmJD)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Gesetz zur Verteilung des Aufkommens aus der Grunderwerbsteuer (Grunderwerbsteuerverteilungsgesetz - GrEStVG)Grunderwerbsteuerverteilungsgesetz
Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen (Bautechnische Prüfungsverordnung - BauPrüfVO -)Bautechnische Prüfungsverordnung
Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ordnung der Prüfung für den Hochschulzugang von besonders befähigten BerufstätigenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Bestellung von Vollstreckungs- und Vollziehungsbeamten bei den Trägern der SozialversicherungDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den gehobenen Justizvollzugsdienst (APOgJVD)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Richtlinien zu § 17 des Bremischen Kindergarten- und Hortgesetzes für die Gewährung von Zuschüssen zu den Betriebskosten der Kindergärten und Horte (Förderungs-Richtlinien)Vom 3. Dezember 1981
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Bremisches Ausführungsgesetz zum Tierkörperbeseitigungsgesetz (BremAG TierKBG)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Bestimmung der Ortsmittelpunkte im Bereich der Stadtgemeinden Bremen und BremerhavenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Wahlordnung für die Mitglieder der Gesamtkonferenz des KollegiumsDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Wahlordnung für das nichtunterrichtende PersonalDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bergverordnung des Oberbergamts für die Freie Hansestadt Bremen in Clausthal-Zellerfeld für die Sicherheitskennzeichnung am ArbeitsplatzDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Stadtgemeinde Bremen (Taxenordnung)Taxenordnung
Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Lilienthal der Gemeinde LilienthalDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ordnung der Zweiten Staatsprüfung für das Lehramt an öffentlichen SchulenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bremisches Datenschutzgesetz (BremDSG)Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung zur Regelung von Besonderheiten bei der Anwendung von StellenobergrenzenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die pauschale Förderung nach § 11 Abs. 9 des Bremischen KrankenhausfinanzierungsgesetzesDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die Führung des Seeschiffsregisters, des Binnenschiffsregisters und des Schiffsbauregisters in der Freien Hansestadt BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ordnung der Abschlußprüfung für Teilnehmer eines staatlich genehmigten Aufbaulehrgangs für die ErzieherausbildungDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Ortsgesetz über die Erhebung von Beiträgen für die Erweiterung und Verbesserung von Erschließungsanlagen in der Stadt BremerhavenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs an stehenden Gewässern in der Stadtgemeinde BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Bremisches Abgeordnetengesetz
Dokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über das Wegegeld der GerichtsvollzieherDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung nach § 49 Abs. 3 des BundesbesoldungsgesetzesDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Allgemeine Verwaltungsvorschriften zu § 6 des Bremischen Reisekostengesetzes (VV zu § 6 BremRKG)Vom 26. Mai 1971
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften • Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen des GüterkraftverkehrsgesetzesDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Marktordnung für die Jahrmärkte der Stadt BremenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Verordnung über die öffentliche Bestellung und Vereidigung der Schiffsbesichtiger in Bremen und BremerhavenDokumententyp: Gesetze und Rechtsverordnungen
Anbindung von Beamt:innen und Richter:innen an die Digitale Rentenübersicht (ID 187945)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 23.01.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen zum Stand der Entscheidung des Landes Bremen über...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
mit dem Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht (Rentenübersichtsgesetz - RentÜG) wurde die Verpf...
Einsatz und Beurteilung von Plagiatserkennungssoftware (ID 182734)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Umwelt, Klima und Wissenschaft
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 17.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Sämtliche Unterlagen, Fakultätsratsprotokolle sowie -beschlüsse aller Fakultäten...
Bemerkung: Sehr geehrter [...],
in der Fakultät 1 werden als Plagiatserkennungssoftware Produkte von Turnitin und PlagAware verwendet.
Die Nutzungsbedingungen...
Fahrradleasing öffentlicher Dienst (ID 206082)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 10.10.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Wie ist der aktuelle Sachstand zur Umsetzung eines Fahrrad...
Bemerkung: Sehr geehrte/r [...],
im bremischen öffentlichen Dienst wurde bislang das Modell des Fahrradleasings für die Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschä...
Vorherigen Konsultationen nach Artikel 36 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) (ID 166025)
Zuständige Stelle: Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.04.2021
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
1. a. Anzahl der bei Ihnen durchgeführten Vorherigen Konsultationen nach Art. 36 Abs. 1 DSGVO, aufgeschlüsselt auf die Berichtszeiträume 2018 und 2019...
Bemerkung: Nach Artikel 36 Absatz 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) konsultiert der Verantwortliche vor der Verarbeitung die Aufsichtsbehörde, wenn aus einer...
Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Bremerhaven in den jeweiligen Regelbedarfsstufen (ID 179701)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 09.05.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem AsylbLG in Bremerhaven zum...
Bemerkung: Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie begehren Informationen zur Anzahl der Leistungsbeziehenden nach Asylbewerberleistungsgesetz. Im Anhang finden Sie...
Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182771)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.07.2022
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremerhaven eine Erlaubnis nach § 45 A...
Bemerkung: [Anrede],
wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilung...
Betriebserlaubnis für Einrichtungen für Tagesbetreuung nach § 32 SGB VIII und Heimerziehung nach § 34 SGB VIII (ID 182772)
Zuständige Stelle: Magistrat der Stadt Bremerhaven
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 31.07.2022
Weitergereicht an zuständige Stelle am: 02.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Liste der Träger, die aktuell von der Stadt Bremen eine Erlaubnis nach § 45 Abs. 1 S...
Bemerkung: [Anrede],
wir bestätigen den Eingang Ihrer im Betreff genannten Anfrage nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz vom 31.07.2022. Für die Erteilun...
Auskunft über abgeschlossenen Grundstückkaufverträge für das Grundstück in der Gemarkung Weddewarden, Flur 50, Flurstück 28 (ID 226293)
Zuständige Stelle: Die Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 08.04.2024
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir nehmen Bezug auf unseren Antrag vom 1. März 2024, in dem wir gern. §...
Bemerkung: Auskunftsersuchen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremIFG)
Hier: Ihr Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen vom 04.04.2024, hier e...
Gendersensible Sprache (ID 213843)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 20.12.2023
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Guten Tag,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Siehe dazu Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/gendersens...
Bemerkung: Ihre Anfrage über FragDenStaat.de, Gendersensible Sprache [#295289]
Sehr geehrte*r [...],
Ihren Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG erlauben wir...
Digitalisierung Betriebsprüfung (ID 183977)
Zuständige Stelle: Der Senator für Finanzen
Status: Abgeschlossen
Eingegangen am: 22.08.2022
Informationszugang: Informationszugang wurde gewährt
Beschreibung:
Antrag nach dem BremIFG/IWG/BremUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
besteht in Bremen die Möglichkeit für den...
Bemerkung: Sehr geehrte*r [...],
zu Ihrem Antrag auf Auskunft nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG) nehme ich wie folgt Stellung:
Ab dem 05....
