Hinweisblatt SprachmittlerDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Änderungsvertrag zu einem Betriebsvertrag für ein Fachverfahren - elektronische Gerichtsakte) vom 25.10.2023Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Änderungsvertrag zu einem Betriebsvertrag für ein Fachverfahren - elektronische Gerichtsakte) vom 25.10.2023
Dokumententyp: Verträge und Vereinbarungen
1 U 15/23 - Zur Haftung des Vermieters von E-Rollern beim Sturz eines Fußgängers über abgestellte E-RollerDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
4 UF 19/20 - Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge; Erteilung einer inhaltlich beschränkten Sorgerechtsvollmacht kein milderes Mittel gegenüber der Übertragung der AlleinsorgeDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Pressemitteilung vom 15.11.2023Dokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
1 W 32/23 - Versagung bzw. nachträgliche Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Geschädigten bei zwischenzeitlicher Feststellung eines manipulierten Unfallgeschehens in der HauptsacheDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
1 U 26/21 - Zum Kriterium der Nachteiligkeit des für den Vertretenen abgeschlossenen Rechtsgeschäfts als Voraussetzung für die Unwirksamkeit eines Insichgeschäfts gemäß § 181 BGB unter dem Gesichtspunkt des Missbrauchs der VertretungsmachtDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
1 VAs 3/22 - Kostenentscheidung bei Rücknahme eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung nach § 23 EGGVG bei Neubescheidung zugunsten des Antragstellers nach RechtshängigkeitDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Foto JustizbibliothekDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Richterliche Geschäftsverteilung 2023, 2. ÄnderungDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Foto GerichtsbibliothekDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Leistungen zum Aufbau eines Verfahrens: Dateikonvertierungssystem Mehrländer Testumgebung im Bereich Handelsregister) vom 10.10.2023Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Leistungen zum Aufbau eines Verfahrens: Dateikonvertierungssystem Mehrländer Testumgebung im Bereich Handelsregister) vom 10.10.2023
Dokumententyp: Verträge und Vereinbarungen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Leistungen zum Aufbau eines Verfahrens: Aktensystem Mehrländer Testumgebung im Bereich Handelsregister) vom 10.10.2023Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Leistungen zum Aufbau eines Verfahrens: Aktensystem Mehrländer Testumgebung im Bereich Handelsregister) vom 10.10.2023
Dokumententyp: Verträge und Vereinbarungen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Leistungen zum Aufbau eines Verfahrens: Textsystem Mehrländer Testumgebung im Bereich Handelsregister) vom 10.10.2023Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Leistungen zum Aufbau eines Verfahrens: Textsystem Mehrländer Testumgebung im Bereich Handelsregister) vom 10.10.2023
Dokumententyp: Verträge und Vereinbarungen
1 U 96/22 - Schadensersatz im Diesel-Abgasskandal: Gesamtlaufleistung von 250.000 km als Grundlage der Schätzung der gezogenen Nutzungsvorteile und Ersatzfähigkeit vorgerichtlicher RechtsanwaltskostenDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Lizenzvertrag) vom 22.08.2023Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen (Lizenzvertrag) vom 22.08.2023
Dokumententyp: Verträge und Vereinbarungen
Pressemitteilung vom 06.10.2023Dokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
1 Ws 96/23 - Zu den Voraussetzungen einer nachträglichen Änderung der Vollstreckungsreihenfolge nach § 67 Abs. 3 S. 1 StGBDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Vordruck KlagenDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne
Vordruck für AnträgeDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne
