Ihre Suche nach "Jahresbericht" und "der" und "Landesbeauftragten" und "f�r" und "Datenschutz" ergab keinen Treffer. Für einzelne Suchbegriffe Ihrer Eingabe gibt es folgendes Ergebnis:
2 Not 1/22 - Vereinbarkeit der Altersgrenze für Notare mit dem Grundgesetz und Unionsrecht Dokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
1 ORbs 25/23 - Zur Frage der Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren bei nicht erfolgter Herausgabe nicht bei der Akte befindlicher Unterlagen und Daten eines standardisierten Messverfahrens zur Geschwindigkeitsmessung im BußgeldverfahrenDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
2 U 36/21 - Zur Darlegung einer unzulässigen Abschalteinrichtung und zur Haftung des Motoren-herstellers für die Richtigkeit einer vom Fahrzeughersteller erteilten Übereinstimmungsbescheinigung Dokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
3 W 6/23 - Festsetzung der Anwaltsvergütung nach § 11 RVG: Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis bei vollständiger, vorbehaltsloser Begleichung der AnwaltsrechnungDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
v.l.n.r.: R’inLG Dr. Voelcker, R’inLG Poensgen, Präs’InHOLG Wolff, R’inLG BlüthgenDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
2 S 67/24, Für Streitigkeiten nach dem Bremischen Ruhelohngesetz ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten gegeben, Beschluss vom 06.05.2024Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Hilfsmittelverfügung JPA BremenDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Informationen zur staatlichen Pflichtfachprüfung nach "neuem Recht"Dokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
Merkblatt altes RechtDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
4 UF 19/20 - Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge; Erteilung einer inhaltlich beschränkten Sorgerechtsvollmacht kein milderes Mittel gegenüber der Übertragung der AlleinsorgeDokumententyp: Geschäftsverteilungs- und Organisationspläne • Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen • Gerichtsentscheidungen
