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Suchergebnisse für: Jahresbericht der Landesbeauftragten f�r Datenschutz
Ergebnisse 1 - 10 von (91)
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Erlass SI 3-11/200 Uniformordnung der Polizei
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Stand: 22.03.2024
Themen:
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Pressemitteilung v. 11.03.2024; Urteilsverkündung: Staatsgerichtshof Bremen stellt Unzulässigkeit des Volksbegehrens zum Schutz der Platanen am Neustädter Deich fest
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Stand: 11.03.2024
Themen:
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Verfahren betreffend die Zulassung des Volksbegehrens über den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Platanen am Neustädter Deich
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Stand: 11.03.2024
Themen:
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Rahmenkonzeption Bahnhofsquartier 2024, Senator für Inneres und Sport
Dokumententyp: Berichte und Konzepte
Stand: 25.04.2024
Themen:
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Leitlinien zur Umsetzung des Ortsgesetzes über die öffentliche Ordnung und anderer Vorschriften im Bahnhofsquartier, dem Bereich des Weltkulturerbes sowie dem Bereich touristischer Attraktionen
Dokumententyp: Berichte und Konzepte
Stand: 23.04.2024
Themen:
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St 4/23 Verfahren über die einstweilige Anordnung auf Zulassung der Wahllisten für Bremen und Bremerhaven des Landesverbands Bremen der AfD zur Bürgerschaftswahl 2023, Beschluss vom 27.04.2023
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Stand: 08.12.2023
Themen:
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Erlass SI 3 - 13 / 106 Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten durch den Polizeivollzugsdienst
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Stand: 05.04.2024
Themen:
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Erlass SI 3-13/105 Ausführungserlass zur Anwendung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis für den Bereich Polizei sowie für das Ordnungsamt Bremen
Dokumententyp: Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Stand: 03.04.2024
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St_3_23 Verfahren auf Zulassung der Wahllisten für Bremen und Bremerhaven des Landesverbands Bremen der AfD zur Bürgerschaftswahl 2023 Beschluss vom 07.08.2023
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Stand: 11.09.2023
Themen:
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St 1/22, Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Bremischen Wahlgesetzes mit dem Ziel der Ermöglichung der Briefwahl in Schulen, Urteil vom 09.05.2023
Dokumententyp: Aktuelle Meldungen und Pressemitteilungen
Stand: 09.05.2023
Themen: