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Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland in Mainz

Protokoll vom 27.11.2012

Kurzbeschreibung

Tagesordnung
1. Eröffnung der Konferenz durch den rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und Begrüßung der Teilnehmer der Konferenz durch den Präsidenten des Landtags Rheinland-Pfalz, Herrn Joachim Mertes
a) Genehmigung der Tagesordnung
b) Genehmigung des Protokolls des 25. AKIF in Mainz
c) Bericht über die Resonanz auf die Entschließungen der 24. IFK
2. Veröffentlichungspflicht für Krankenhaushygienedaten
Entschließungsentwurf (vgl. Email aus Berlin vom 31.10.2012)
Herr Prof. Dr. Ottmar Leiß, Mitglied der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention am Robert-Koch-Institut steht der Konferenz für Fragen zur Verfügung
3. Mehr Transparenz in den Parlamenten
Entschließungsentwurf (vgl. Email aus Berlin vom 18.10.2012 und aus Rheinland-Pfalz vom 21.11.2012)
4. Open Government-Positionspapier der IFK (vgl. Email aus Brandenburg vom 27.08.2012)
5. Vortrag des rheinland-pfälzischen Ministers des Innern, für Sport und Infrastruktur
Roger Lewentz:
„Perspektiven von Open Data und Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz“
6. Die Informationsfreiheit in das Bewusstsein der Bevölkerung rücken
Berichterstatter: Rheinland-Pfalz und alle
7. Das Verhältnis des neuen EU-Datenschutz-Rechtsrahmens zur Informationsfreiheit
Berichterstatter: Berlin
8. Markttransparenz durch die neue Meldebehörde für Benzinpreise (BT-Drs. 17/10060) Berichterstatter: Bund
9. Die Vergabe von EU-Subventionen
Berichterstatter: Bund
10. Live-Streaming von Sitzungen kommunaler Gremien
Berichterstatter: RLP
11. Aktuelle Berichte aus Bund und Mitgliedsländern und Stand der Entwicklung der
Informationsfreiheits-Gesetzgebung
12. Neuer Vorsitz der IFK im Jahr 2013

Informationen

Schlagworte
Informationsfreiheit
Themen
Verwaltungsmodernisierung und neue Medien
Dokumententyp
Informationsmaterial und Broschüren
Lizenztyp
Amtliches Werk, lizenzfrei nach §5 Abs. 1 UrhG
Veröffentlicht am
14.02.2013
Ressort
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Verantwortliche Stelle
Die Landesbeauftragte für Informationsfreiheit
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