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Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland

Protokoll Nr.22 vom 23.05.2011

Kurzbeschreibung

1. Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
2. Protokoll der Sitzung des AKIF am 30./31. März in Bremen
3. Aufbau eines europäischen Nanoproduktregisters - Zugang für Bürger bisher
nicht vorgesehen
Berichterstatter: Berlin
4. Veröffentlichung von Privatisierungsverträgen bundesweit!
Berichterstatter: Bremen
5. Aktuelle Berichte aus Bund und Mitgliedsländern
Berichterstatter: alle
6. Entwicklungen in Nichtmitgliedsländern
Berichterstatter: alle
7. Open Data, Veröffentlichungspflichten und bremisches Informationsregister
Referent: Herr Prof. Dr. Kubicek, Universität Bremen
8. Bremer Empfehlung zu Open Government Data
Berichterstatter: Bremen
9. Open Government Arbeitsgruppensitzung vom 18.01.2011
Berichterstatter: Mecklenburg-Vorpommern
10. Referentenentwurf des VIG - Aktuelle Entwicklungen
Berichterstatter: Bund
11. Aktuelle Rechtsprechung zur Informationsfreiheit
Berichterstatter: alle
12. Der Schutz personenbezogener Daten Dritter nach dem IFG
Berichterstatter: Bund
13. Die Evaluierung des IFG des Bundes
Berichterstatter: Bund
14. Das Gutachten von Prof. Dr. Michael Kloepfer (Berlin)
„Informationsfreiheitsgesetz und Schutz von Betriebs- und
Geschäftsgeheimnissen“
Berichterstatter: Bund
15. Die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Modernisierung der
Informationsfreiheit“, BT-Drs. 17/5336
Berichterstatter: Bund
16. Die Abfrage des BfDI bei den Behörden des Bundes zur Umsetzung des IFG
Berichterstatter: Bund
17. Bericht über den Vortrag von Herrn Dr. Huber, RiVG Frankfurt a.M. zur
Entwicklung der Informationsfreiheit aus Sicht der Rechtsprechung und zum
In-camera-Verfahren im Rahmen der Sitzung des AKIF am 31.03.2011
Berichterstatter: Bremen
18. Terminvorschlag für die Herbstsitzung der IFK in Berlin
Berichterstatter: Bund
19. Verschiedenes
Berichterstatter: alle

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Ressort
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Verantwortliche Stelle
Die Landesbeauftragte für Informationsfreiheit
E-Mail
office@datenschutz.bremen.de
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