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Öffentliche Sitzung des Beirates beim Ortsamt Blumenthal

Einladung zur Sitzung am 11.04.2016

Kurzbeschreibung

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung; Hinweis auf Datenschutz; Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Beiratssitzung und der nichtöffentlichen Beiratssitzung vom 14.03.2016; TOP entfällt, Genehmigung in der Mai-Sitzung

3. Mitteilungen a. aus dem Ortsamt b. der Beiratssprecherin

4. Wünsche und Anregungen aus dem Beirat

5. Bürger/-innen-Anträge; Fragen, Wünsche und Anregungen in Stadtteilangelegenheiten aus der Bevölkerung a. XXX

6. Kriminalstatistik dazu: Kevin Hamann, Polizei Bremen, Leiter Abteilung S4 (Jugend-, Einbruch-, Alltagskriminalität)

7. Bauteilbörse dazu: Andrea Weiß

8. Anträge und Anfragen
a. Die Linke – Anfrage: Öffentliche Kinderspielplätze in Blumenthal (vertagt aus März)
b. Die Linke – Anfrage: Kriminalstatistik in Blumenthal
c. Die Linke – Antrag: Schuldatengesetz
d. Die Linke – (Dringlichkeits-)Antrag: Fehlende KiTa- und Hortplätze in Blumenthal
e. Die Linke – (Dringlichkeits-)Antrag: Fehlende Hortplätze
f. Die Linke – (Dringlichkeits-)Antrag: Spielraum Bahrsplate – Boulebahn reaktivieren
g. Die Linke – (Dringlichkeits-)Antrag: Spielraum Bahrsplate – öffentliche Toiletten h. Dringlichkeitsantrag BWK-Sortiergebäude sichern und entwickeln

9. Beiratsbeschluss zum "Gesetz zur Änderung des Bremischen Schuldatenschutzgesetzes"

10. Verschiedenes

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Ressort
Senatskanzlei
Verantwortliche Stelle
Ortsamt Blumenthal
E-Mail
office@oablumenthal.bremen.de
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