Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Bremisches Justizkostengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. August 1992

Bremisches Justizkostengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. August 1992

juris-Abkürzung: JKostG BR
Neugefasst: 04.08.1992
Gültig ab: 01.07.1992
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.GBl. 1992, 257
Gliederungs-Nr: 36-a-1

Änderungshistorie

Änderungen

1.

§§ 1, 5 und Gebührenverzeichnis geändert durch Gesetz vom 29.11.1994 (Brem.GBl. S. 306)

2.

Gebührenverzeichnis geändert durch Artikel 3 § 5 des Gesetz vom 24.11.1998 (Brem.GBl. S. 305)

3.

§ 12 geändert durch Geschäftsverteilung des Senats vom 27.06.2000 (Bek. Brem.GBl. 2000 S. 237)

4.

§ 12 geändert durch Gesetz vom 19.09.2000 (Brem.GBl. S. 371)

5.

Anlage neu gefasst durch Artikel 4 des Gesetzes vom 04.12.2001 (Brem.GBl. S. 407)

6.

§ 12 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 16.11.2004 (Brem.GBl. S. 579)

7.

§ 5 und Gebührenverzeichnis geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 31.08.2010 (Brem.GBl. S. 458)

8.

Gebührenverzeichnis geändert durch Gesetz vom 14.12.2010 (Brem.GBl. S. 621)

9.

Gebührenverzeichnis geändert durch Gesetz vom 23.10.2012 (Brem.GBl. S. 465)

10.

§§ 1, 5, 6 und Anlage geändert durch Gesetz vom 17.12.2013 (Brem.GBl. S. 767)

11.

Anlage geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.11.2014 (Brem.GBl. S. 447)

12.

§ 1 geändert sowie §§ 8 und 11 neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26.09.2017 (Brem.GBl. S. 394, 395)

13.

Anlage geändert durch Gesetz vom 17.12.2019 (Brem.GBl. S. 812)

Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten erhalten wollen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.