Sie sind hier:
  • Vorschriften
  • Rundfunkbeitragsstaatsvertrag vom 15./21. Dezember 2010

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag vom 15./21. Dezember 2010

juris-Abkürzung: RdFunkBeitrStVtr BR
Ausfertigungsdatum: 15.12.2010
Gültig ab: 01.01.2012
Dokumenttyp: Staatsvertrag
Quelle: Wappen Bremen
Fundstelle: Brem.GBl. 2011, 425
Gliederungs-Nr: -

Änderungshistorie

Änderungen

1.

mehrfach geändert durch Artikel 2 des Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages vom 03./07.12.2015 als Anlage des Gesetzes vom 30.08.2016 (Brem.GBl. S. 476) - Entsprechend der Bekanntmachung vom 5. Oktober 2016 (Brem.GBl. S. 598) ist der Neunzehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag gemäß seinem Artikel 2 Abs. 2 mit Ausnahme des Artikel 4 am 01.10.2016 in Kraft getreten, Artikel 4 tritt zum 01.01.2017 in Kraft.

2.

Inhaltsverzeichnis und § 11 geändert durch Artikel 2 des Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrages vom 14. Dezember 2017 als Anlage des Gesetzes vom 20. März 2018 (Brem.GBl. S. 55, 61)1)

Fußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Fünfzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag) vom 15./21. Dezember 2010 (Brem.GBl. 2011, S. 425)
1)

[Gemäß Bekanntmachung vom 22. Mai 2018 (Brem.GBl. S. 253) wird bekannt gemacht, dass der Einundzwanzigste Rundfunkänderungsstaatsvertrag nach seinem Artikel 5 Absatz 2 am 25. Mai 2018 in Kraft getreten ist.]

Fehler melden: Information nicht aktuell/korrekt

Sind die Informationen nicht aktuell oder korrekt, haben Sie hier die Möglichkeit, dem zuständigen Bearbeiter eine Nachricht zu senden.

Hinweis: * = Ihr Mitteilungstext ist notwendig, damit dieses Formular abgeschickt werden kann, alle anderen Angaben sind freiwillig. Sollten Sie eine Kopie der Formulardaten erhalten wollen, ist die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse zusätzlich erforderlich.

Datenschutz
Wenn Sie uns eine Nachricht über das Fehlerformular senden, so erheben, speichern und verarbeiten wir Ihre Daten nur, soweit dies für die Abwicklung Ihrer Anfragen und für die Korrespondenz mit Ihnen erforderlich ist.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Ihre Daten werden nur zur Beantwortung Ihrer Anfrage verarbeitet und gelöscht, sobald diese nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Wenn Sie der Verarbeitung Ihrer per Fehlerformular übermittelten Daten widersprechen möchten, wenden Sie sich bitte an die im Impressum genannte E-Mail-Adresse.