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Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Gleisersatzbaumaßnahme in der Falkenstraße zwischen Bürgermeister-Smidt-Straße und Kaufmannsmühlenkamp sowie der sogenannten "Fruchthofkurve" in der Bürgermeister-Smidt-Straße / Hugo-Schauinsland-Platz

Veröffentlichungsdatum:24.08.2018 Inkrafttreten24.08.2018 FundstelleBrem.ABl. 2018, 876
Bezug (Rechtsnorm)UVPG § 5, UVPG § 9
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Gleisersatzbaumaßnahme in der Falkenstraße zwischen Bürgermeister-Smidt-Straße und Kaufmannsmühlenkamp sowie der sogenannten "Fruchthofkurve" in der Bürgermeister-Smidt-Straße / Hugo-Schauinsland-Platz (Brem.ABl. 2018, 876)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum: 21.08.2018
Fassung vom: 21.08.2018
Gültig ab: 24.08.2018
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar
Normen: § 5 UVPG, § 9 UVPG
Fundstelle: Brem.ABl. 2018, 876

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
- Gleisersatzbaumaßnahme in der Falkenstraße zwischen
Bürgermeister-Smidt-Straße und Kaufmannsmühlenkamp
sowie der sogenannten "Fruchthofkurve"
in der Bürgermeister-Smidt-Straße / Hugo-Schauinsland-Platz

Die Bremer Straßenbahn AG plant, die stark abgefahrenen Gleise in der Falkenstraße zwischen Bürgermeister-Smidt-Straße und Kaufmannsmühlenkamp sowie der sogenannten „Fruchtkurve“ in der Bürgermeister-Smidt-Straße / Hugo-Schauinsland-Platz zu erneuern und den Gleisachsabstand für die neuen Straßenbahnen von gegenwärtig 2,75 m auf 3,05 m aufzuweiten. Die Nebenanlagen bleiben weitestgehend unverändert. Die Umbaumaßnahmen erfolgen innerhalb des vorhandenen öffentlichen Straßenraums.

Die Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG für das o.g. Vorhaben nicht erforderlich ist, da von dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung wird hiermit der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Diese Feststellung schließt eine Entscheidung über die Zulässigkeit des Bauvorhabens nicht ein und kann gemäß § 5 Absatz 3 UVPG nicht selbstständig angefochten werden.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.bau.bremen.de im Bereich Verkehr öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, den 21. August 2018

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr


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