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Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Betonmastsanierung in der Kurt-Schumacher-Allee -

Vom 24. Mai 2019

Veröffentlichungsdatum:24.05.2019 Inkrafttreten25.05.2019 FundstelleBrem.ABl. 2019, 466
Bezug (Rechtsnorm)UVPG § 5, UVPG § 9
Zitiervorschlag: "Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) - Betonmastsanierung in der Kurt-Schumacher-Allee - (Brem.ABl. 2019, 466)"

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Bekanntmachungen, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
Erlassdatum: 08.05.2019
Fassung vom: 08.05.2019
Gültig ab: 25.05.2019
Quelle: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr: keine Angaben verfügbar
Normen: § 5 UVPG, § 9 UVPG
Fundstelle: Brem.ABl. 2019, 466

Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
- Betonmastsanierung in der Kurt-Schumacher-Allee -

Vom 24. Mai 2019

Die Bremer Straßenbahn AG plant, 21 Spannbeton-Kombimasten für die Straßenbahn in der Kurt-Schumacher-Allee durch neue Stahl-Kombimasten zu ersetzen. Die Umbaumaßnahmen erfolgen innerhalb des vorhandenen öffentlichen Straßenraums.

Die Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 UVPG hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVPG für das o.g. Vorhaben nicht erforderlich ist, da von dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Das Unterbleiben der Umweltverträglichkeitsprüfung wird hiermit der Öffentlichkeit bekannt gemacht. Diese Feststellung schließt eine Entscheidung über die Zulässigkeit des Bauvorhabens nicht ein und kann gemäß § 5 Absatz 3 UVPG nicht selbstständig angefochten werden.

Die Dokumentation über die Vorprüfung wird im Internet unter www.bau.bremen.de im Bereich Verkehr öffentlich zugänglich gemacht.

Bremen, den 8. Mai 2019

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr


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