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Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien - Gefahrgut - RSEB-)

Veröffentlichungsdatum:01.08.2011 Inkrafttreten02.08.2011
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 02.08.2011 bis 05.07.2013Außer Kraft
Fundstelle Brem.ABl. 2011, S. 902

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juris-Abkürzung:
Dokumenttyp: Verwaltungsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Dienstanweisungen, Dienstvereinbarungen, Richtlinien und Rundschreiben
Dokumenttyp: Wappen Bremen
Gliederungs-Nr::
Normgeber:Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
Erlassdatum:28.06.2011
Fassung vom:28.06.2011
Gültig ab:02.08.2011
Gültig bis:05.07.2013  Schriftgrafik ausserkraft
Quelle:Wappen Bremen
Gliederungs-Nr:keine Angaben verfügbar
Fundstelle:Brem.ABl. 2011, 902
Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien - Gefahrgut - RSEB-)

Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt
(GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen
(Durchführungsrichtlinien – Gefahrgut -RSEB-)

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat die Richtlinien zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen -RSEB- vom 29. April 2011 im Verkehrsblatt Heft 9 2011 S. 354 bekannt gegeben.

Diese Richtlinien berücksichtigen die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Juni 2009 (BGBl. I S. 1389), die zuletzt durch Verordnung vom 4. März 2011 (BGBl. I S. 347) geändert worden ist, sowie die Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) vom 25. Februar 2011 (BGBl. I S. 341).

Die neuen Richtlinien werden hiermit verbindlich eingeführt. Gleichzeitig hebe ich die GGVSEB-Durchführungsrichtlinien -RSEB- vom 3. September 2009 (VkBl. 2009 S. 666) auf.

Bremen, den 28. Juni 2011

Der Senator für
Wirtschaft und Häfen


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